Glascontainer in der Haingrabenstraße entfernen
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Neues zu Ohlengarten per E-MailBegründung
Der dort aufgestellte Glascontainer vermindert bei den Verkehrsteilnehmern auf der stark ansteigenden Straße Ohlengarten eine frühzeitige Einsichtnahme auf die Vorfahrtstraße Haingrabenstraße. Da es sich dort nicht um eine Stopschildregelung handelt, ist eine frühzeitige unbehinderte Sicht auf diese Vorfahrtstraße dringend erforderlich. Diese Einsichtnahme wurde durch den dort aufgestellten Glascontainer erheblich eingeschränkt
Inhalt
Antrag vom 12.11.2006, OF 98/7
Betreff:
Glascontainer in der Haingrabenstraße entfernen
Der Ortsbeirat möge beschließen.
Den Glascontainer gegenüber dem Praunheimer Friedhof entfernen zu lassen.
Begründung:
Der dort aufgestellte Glascontainer vermindert bei den Verkehrsteilnehmern auf der stark ansteigenden Straße Ohlengarten eine frühzeitige Einsichtnahme auf die Vorfahrtstraße Haingrabenstraße. Da es sich dort nicht um eine Stopschildregelung handelt, ist eine frühzeitige unbehinderte Sicht auf diese Vorfahrtstraße dringend erforderlich. Diese Einsichtnahme wurde durch den dort aufgestellten Glascontainer erheblich eingeschränkt
Beratung im Ortsbeirat: 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 12. November 2006 brachte BFF im Ortsbeirat 7 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 28.11.2006 im OBR 7 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, 1 GRÜNE, FARBECHTE, FDP und REP gegen BFF (= Annahme) bei Enthaltung CDU und 1 GRÜNE