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Glascontainer in der Haingrabenstraße entfernen

Vorlagentyp: OFBFF
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Der dort aufgestellte Glascontainer vermindert bei den Verkehrsteilnehmern auf der stark ansteigenden Straße Ohlengarten eine frühzeitige Einsichtnahme auf die Vorfahrtstraße Haingrabenstraße. Da es sich dort nicht um eine Stopschildregelung handelt, ist eine frühzeitige unbehinderte Sicht auf diese Vorfahrtstraße dringend erforderlich. Diese Einsichtnahme wurde durch den dort aufgestellten Glascontainer erheblich eingeschränkt

Inhalt

Antrag vom 12.11.2006, OF 98/7

Betreff:

Glascontainer in der Haingrabenstraße entfernen

Der Ortsbeirat möge beschließen.

Den Glascontainer gegenüber dem Praunheimer Friedhof entfernen zu lassen.

Begründung:

Der dort aufgestellte Glascontainer vermindert bei den Verkehrsteilnehmern auf der stark ansteigenden Straße Ohlengarten eine frühzeitige Einsichtnahme auf die Vorfahrtstraße Haingrabenstraße. Da es sich dort nicht um eine Stopschildregelung handelt, ist eine frühzeitige unbehinderte Sicht auf diese Vorfahrtstraße dringend erforderlich. Diese Einsichtnahme wurde durch den dort aufgestellten Glascontainer erheblich eingeschränkt

Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. November 2006 brachte BFF im Ortsbeirat 7 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 28.11.2006 im OBR 7 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 7 · 28.11.2006
TO I, TOP 20
Abgelehnt
Die Vorlage OF 98/7 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPD1 GrüneFarbechteFDPREP
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
CDU1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, 1 GRÜNE, FARBECHTE, FDP und REP gegen BFF (= Annahme) bei Enthaltung CDU und 1 GRÜNE

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Ortsbeiratssitzung