Kurzfristige Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Comeniusstraße
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Neues zu Comeniusstraße per E-MailBegründung
Beim „Runden Tisch“ haben die Vertreter der Ämter zugesagt, nach Möglichkeit kurzfristige Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation umzusetzen, wenn entsprechende Anträge der zuständigen Ortsbeiräte vorliegen. Umfangreiche Maßnahmen könnten allerdings erst nach Beendigung der Kanalsanierung in Angriff genommen werden.
Inhalt
Antrag vom 10.06.2010, OF 977/3
Betreff:
Kurzfristige Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Comeniusstraße
Bei einem "Runden Tisch“ der Ortsbeiräte 3 und 4 am
- Juni 2010 wurden von den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern zahlreiche Wünsche zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Comeniusstrasse vorgetragen. Da durch eine notwendige Kanalsanierung im nächsten Jahr langfristige Maßnahmen auf die Zeit nach der Sanierung verschoben werden müssen, könnten allerdings bestimmte, zeitnah umzusetzende, vorübergehende Maßnahmen zu einer spürbaren Verbesserung der beklagten Zustände führen. Vor diesem Hintergrund möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob nachfolgende Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Comeniusstrasse zu realisieren sind: Bewohnerparken mit verlängerten Zeiten, z. B. 22.00 Uhr, Einrichtung von Sinus-Schwellen zur Verminderung des Tempos, insbesondere vor der Weidenborn-Schule, den Kindertagesstätten und im unteren Teil nach der Einmündung aus der Saalburgstrasse Tempo 30 bereits ab der Dortelweiler Strasse Festinstallierte Radarblitzer zur Überwachung der Geschwindigkeit Rechts vor Links-Regelung auf dem gesamten Strassenabschnitt Einführung eines LKW-Durchfahrverbotes Geschwindigkeitsanzeige und Aufstellung einer Pförtnerampel vor der Schule. Begründung: Beim "Runden Tisch“ haben die Vertreter der Ämter zugesagt, nach Möglichkeit kurzfristige Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation umzusetzen, wenn entsprechende Anträge der zuständigen Ortsbeiräte vorliegen. Umfangreiche Maßnahmen könnten allerdings erst nach Beendigung der Kanalsanierung in Angriff genommen werden. Beratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 10. Juni 2010 brachte LINKE. im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.