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Kurzfristige Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Comeniusstraße

Vorlagentyp: OFLINKE
3 Sitzungen
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Begründung

Beim „Runden Tisch“ haben die Vertreter der Ämter zugesagt, nach Möglichkeit kurzfristige Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation umzusetzen, wenn entsprechende Anträge der zuständigen Ortsbeiräte vorliegen. Umfangreiche Maßnahmen könnten allerdings erst nach Beendigung der Kanalsanierung in Angriff genommen werden.

Inhalt

Antrag vom 10.06.2010, OF 977/3

Betreff:

Kurzfristige Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Comeniusstraße

Bei einem "Runden Tisch“ der Ortsbeiräte 3 und 4 am

  1. Juni 2010 wurden von den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern zahlreiche Wünsche zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Comeniusstrasse vorgetragen. Da durch eine notwendige Kanalsanierung im nächsten Jahr langfristige Maßnahmen auf die Zeit nach der Sanierung verschoben werden müssen, könnten allerdings bestimmte, zeitnah umzusetzende, vorübergehende Maßnahmen zu einer spürbaren Verbesserung der beklagten Zustände führen. Vor diesem Hintergrund möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob nachfolgende Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Comeniusstrasse zu realisieren sind: Bewohnerparken mit verlängerten Zeiten, z. B. 22.00 Uhr, Einrichtung von Sinus-Schwellen zur Verminderung des Tempos, insbesondere vor der Weidenborn-Schule, den Kindertagesstätten und im unteren Teil nach der Einmündung aus der Saalburgstrasse Tempo 30 bereits ab der Dortelweiler Strasse Festinstallierte Radarblitzer zur Überwachung der Geschwindigkeit Rechts vor Links-Regelung auf dem gesamten Strassenabschnitt Einführung eines LKW-Durchfahrverbotes Geschwindigkeitsanzeige und Aufstellung einer Pförtnerampel vor der Schule. Begründung: Beim "Runden Tisch“ haben die Vertreter der Ämter zugesagt, nach Möglichkeit kurzfristige Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation umzusetzen, wenn entsprechende Anträge der zuständigen Ortsbeiräte vorliegen. Umfangreiche Maßnahmen könnten allerdings erst nach Beendigung der Kanalsanierung in Angriff genommen werden. Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. Juni 2010 brachte LINKE. im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 3
Sitzung 45 · 24.06.2010
TO I, TOP 21
Beraten
Die Vorlage OF 977/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 46 · 26.08.2010
TO I, TOP 16
Beraten
Die Vorlage OF 977/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 47 · 23.09.2010
TO II, TOP 5
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 977/3 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung