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Behindertenparkplatz in Westhausen

Vorlagentyp: OFCDU
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

In der Johanna-Kirchner-Straße befindet sich in Höhe Hausnummer 51 ein Behindertenparkplatz. Dieser ist regelmäßig zugeparkt, wodurch die schnelle Zufahrt für Hilfsfahrzeuge sehr erschwert wird.

Inhalt

Antrag vom 15.10.2001, OF 96/7

Betreff:

Behindertenparkplatz in Westhausen

In der Johanna-Kirchner-Straße befindet sich in Höhe Hausnummer 51 ein Behindertenparkplatz. Dieser ist regelmäßig zugeparkt, wodurch die schnelle Zufahrt für Hilfsfahrzeuge sehr erschwert wird.

Dies vorausgeschickt, fragt der Ortsbeirat den Magistrat:

Durch welche Maßnahmen kann dieser Behindertenparkplatz gegen unrechtmäßiges Parken dauerhaft gesichert und für Rettungsfahrzeuge freigehalten werden?

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Oktober 2001 brachte CDU im Ortsbeirat 7 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 7
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO I, TOP 15
Beraten
Die Vorlage OF 96/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 6 · 27.11.2001
TO I, TOP 7
Zurückgezogen
1. Die Vorlage OF 96/7 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 112/7 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung