Behindertenparkplatz in Westhausen
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Thema Fußverkehr verfolgenBegründung
In der Johanna-Kirchner-Straße befindet sich in Höhe Hausnummer 51 ein Behindertenparkplatz. Dieser ist regelmäßig zugeparkt, wodurch die schnelle Zufahrt für Hilfsfahrzeuge sehr erschwert wird.
Inhalt
Antrag vom 15.10.2001, OF 96/7
Betreff:
Behindertenparkplatz in Westhausen
In der Johanna-Kirchner-Straße befindet sich in Höhe Hausnummer 51 ein Behindertenparkplatz. Dieser ist regelmäßig zugeparkt, wodurch die schnelle Zufahrt für Hilfsfahrzeuge sehr erschwert wird.
Dies vorausgeschickt, fragt der Ortsbeirat den Magistrat:
Durch welche Maßnahmen kann dieser Behindertenparkplatz gegen unrechtmäßiges Parken dauerhaft gesichert und für Rettungsfahrzeuge freigehalten werden?
Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Oktober 2001 brachte CDU im Ortsbeirat 7 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.