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Rosengärtchen: Alternativen zur Tiefgarage nicht vergessen

Vorlagentyp: OFLINKE.WASG
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Die Vorstellung der Pläne des Stadtplanungsamtes und die Bürgerfragestunde auf der Ortsbeiratssitzung am 11.7.2006 haben gezeigt, dass die Planung einer Tiefgarage unter dem Rosengärtchen nicht nur zahlreiche bislang ungeklärte, sondern auch strittige Punkte umfasst. Von daher erscheint es nicht ratsam, bereits zum jetzigen Zeitpunkte alternative Überlegungen auszuschließen. Vielmehr sollten auch kostengünstigere Varianten verfolgt werden, wie sie etwa mit einem Bewohnerparksystem, einer Neuanordnung der Parkplätze in den angrenzenden Straßen (z.B. Im Prüfling südlich des Bethanien-Krankenhauses und in der Comeniusstraße) und der Einrichtung von Kurzparkplätzen im unmittelbaren Umfeld des Bethanien-Krankenhauses gegeben wären. Vor allem die Variante, auch das Bethanien-Krankenhauses in ein Bewohnerparksystem einzubinden (etwa durch die Vergabe von Parkplaketten an die Mitarbeiter des Krankenhauses), ist bislang nicht ausreichend geprüft worden.

Inhalt

Antrag vom 17.10.2006, OF 96/4

Betreff:

Rosengärtchen: Alternativen zur Tiefgarage nicht vergessen

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat und die zuständigen Ämter darum, nicht nur die Planung einer Tiefgarage unter dem Rosengärtchen weiter voranzutreiben, sondern auch eine alternative Konzeption zu entwickeln; diese Konzeption sollte kostengünstigere Wege aufzeigen, wie zusätzliche Parkplätze rund um das Bethanien-Krankenhaus eingerichtet werden können, ohne den Baumbestand des Rosengärtchens dafür opfern zu müssen.

Begründung:

Die Vorstellung der Pläne des Stadtplanungsamtes und die Bürgerfragestunde auf der Ortsbeiratssitzung am 11.7.2006 haben gezeigt, dass die Planung einer Tiefgarage unter dem Rosengärtchen nicht nur zahlreiche bislang ungeklärte, sondern auch strittige Punkte umfasst. Von daher erscheint es nicht ratsam, bereits zum jetzigen Zeitpunkte alternative Überlegungen auszuschließen. Vielmehr sollten auch kostengünstigere Varianten verfolgt werden, wie sie etwa mit einem Bewohnerparksystem, einer Neuanordnung der Parkplätze in den angrenzenden Straßen (z.B. Im Prüfling südlich des Bethanien-Krankenhauses und in der Comeniusstraße) und der Einrichtung von Kurzparkplätzen im unmittelbaren Umfeld des Bethanien-Krankenhauses gegeben wären. Vor allem die Variante, auch das Bethanien-Krankenhauses in ein Bewohnerparksystem einzubinden (etwa durch die Vergabe von Parkplaketten an die Mitarbeiter des Krankenhauses), ist bislang nicht ausreichend geprüft worden.

Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. Oktober 2006 brachte LINKE.WASG im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 31.10.2006 im OBR 4 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 6 · 31.10.2006
TO I, TOP 14
Abgelehnt
Die Vorlage OF 96/4 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
2 CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
2 CDULinke.wasg
Enthaltung:
2 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: 2 CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen 2 CDU und LINKE.WASG (= Annahme) bei Enthaltung 2 CDU

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Ortsbeiratssitzung