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Situation der Ladengeschäfte auf beiden Seiten des Bahnübergangs Lachweg (in AltEschersheim und Im Geeren)

Vorlagentyp: OFFDP
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

beiden Seiten des Bahnübergangs Lachweg (in Alt-Eschersheim und Im Geeren) Der Bahnübergang Lachweg ermöglicht Kundenverkehr aus dem Bereich Im Geeren/ Zehnmorgenstraße nach Alt Eschersheim und umgekehrt zu den Ladengeschäften Im Geeren. Das vorübergehende Schließen des Bahnübergangs im Zuge von Vorbereitungsarbeiten für den Bahnausbau, mal für eine Woche, mal für einige Tage, in der jüngeren Vergangenheit hat zumindest für Ladenbetreiber in Alt Eschersheim zu erheblichen geschäftlichen Einbußen geführt. Der vorgesehene Bahnausbau und insbesondere das Schließen des Bahnübergangs bei dessen Ersatz durch eine Bahnunterführung werfen schon jetzt große existenzielle Befürchtungen auf. Dies gilt insbesondere für die Dauer der Bauarbeiten für die Unterführung. Beschwerden liegen vor und können zur Verfügung gestellt werden. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat um Auskunft gebeten, - in welcher Form er die Ladengeschäfte zu unterstützen gedenkt; - ob er z. B. Ausgleichzahlungen vorsieht. Eigentlich hätten die betroffenen Geschäftsinhaber schon bei den bisherigen mehrmaligen Schließungen des Bahnübergangs Anspruch auf Ausgleich für Verdienstausfall gehabt.

Inhalt

Antrag vom 11.06.2015, OF 957/9

Betreff: Situation der Ladengeschäfte auf beiden Seiten des Bahnübergangs Lachweg (in Alt-Eschersheim und Im Geeren) Der Bahnübergang Lachweg ermöglicht Kundenverkehr aus dem Bereich Im Geeren/ Zehnmorgenstraße nach Alt Eschersheim und umgekehrt zu den Ladengeschäften Im Geeren. Das vorübergehende Schließen des Bahnübergangs im Zuge von Vorbereitungsarbeiten für den Bahnausbau, mal für eine Woche, mal für einige Tage, in der jüngeren Vergangenheit hat zumindest für Ladenbetreiber in Alt Eschersheim zu erheblichen geschäftlichen Einbußen geführt. Der vorgesehene Bahnausbau und insbesondere das Schließen des Bahnübergangs bei dessen Ersatz durch eine Bahnunterführung werfen schon jetzt große existenzielle Befürchtungen auf. Dies gilt insbesondere für die Dauer der Bauarbeiten für die Unterführung. Beschwerden liegen vor und können zur Verfügung gestellt werden. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat um Auskunft gebeten, - in welcher Form er die Ladengeschäfte zu unterstützen gedenkt; - ob er z. B. Ausgleichzahlungen vorsieht. Eigentlich hätten die betroffenen Geschäftsinhaber schon bei den bisherigen mehrmaligen Schließungen des Bahnübergangs Anspruch auf Ausgleich für Verdienstausfall gehabt.Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Juni 2015Sie sind hier
    OFOF 957/9Situation der Ladengeschäfte auf beiden Seiten des Bahnübergangs Lachweg (in AltEschersheim und Im Geeren)
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 2. Juli 2015VV 1412Situation der Ladengeschäfte auf beiden Seiten des Bahnübergangs Lachweg (in AltEschersheim und Im Geeren)Anfrage
  3. 6. November 2015Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1589Situation der Ladengeschäfte auf beiden Seiten des Bahnübergangs Lachweg (in Alt-Eschersheim und Im Geeren)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 42 · 02.07.2015
TO II, TOP 5
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1412 2015 Die Vorlage OF 957/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Satz gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDLinkeFDPBFF
Ablehnung:
GrüneFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., FDP und BFF gegen GRÜNE und fraktionslos (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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