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Halteverbot Kreuzung U-Turn Marbachweg/Homburger Landstraße plus Hinweisschild zum U-Turn

Vorlagentyp: OFLINKE
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Da der Antrag der FDP Fraktion (922/10) leider abgelehnt wurde, der ein Verbot eines U-Turns an der Kreuzung Marbachweg/Gießener Str. forderte, sollte es aber trotzdem einen Hinweis auf die Wendemöglichkeit an der nächsten Kreuzung (Marbachweg/Homburger Landstr.) geben. In diesem U-Turn sollte es ein Halteverbot geben, da auf beiden Seiten permanent geparkt wird, so dass es für größere Fahrzeuge kaum möglich ist, vorbei zu kommen.

Inhalt

Antrag vom 24.04.2010, OF 954/10

Betreff:

Halteverbot Kreuzung U-Turn Marbachweg/Homburger Landstraße plus Hinweisschild zum U-Turn

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, die zuständigen Ämter anzuweisen.

  1. An der Kreuzung Marbachweg/Gießener Straße ein Hinweisschild zum U-Turn Kreuzung Marbachweg/Homburger Landstr. anzubringen.
  2. Im U-Turn Marbachweg/Kreuzung Homburger Landstr. Halteverbotsschilder aufzustellen.

Begründung:

Da der Antrag der FDP Fraktion (922/10) leider abgelehnt wurde, der ein Verbot eines U-Turns an der Kreuzung Marbachweg/Gießener Str. forderte, sollte es aber trotzdem einen Hinweis auf die Wendemöglichkeit an der nächsten Kreuzung (Marbachweg/Homburger Landstr.) geben.

In diesem U-Turn sollte es ein Halteverbot geben, da auf beiden Seiten permanent geparkt wird, so dass es für größere Fahrzeuge kaum möglich ist, vorbei zu kommen.

Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. April 2010 brachte LINKE. im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.06.2010 im OBR 10 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 10
Sitzung 43 · 18.05.2010
TO I, TOP 12
Beraten
Die Vorlage OF 954/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 44 · 15.06.2010
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Die Vorlage OF 954/10 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und LINKE. (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung