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Durchgängig Tempo 60 auf der Rosa-Luxemburg-Straße

Vorlagentyp: OFLINKE
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Rosa-Luxemburg-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten: Besteht rechtlich und tatsächlich die Möglichkeit, auf der gesamten Länge der Rosa-Luxemburg-Straße, die Geschwindigkeit auf 60 km/h zu begrenzen? Begründung: Auf der Rosa-Luxemburg-Straße darf auf weiten Strecken 80 km/h gefahren werden. Die tatsächlich gefahrene Geschwindigkeit vieler Verkehrsteilnehmer ist dort, trotz der gelegentlichen Geschwindigkeitskontrollen, sogar um einiges höher. Die Straße führt in unmittelbarer Nähe an der Wohnbebauung und an den Fenstern der Geschwister Scholl Schule vorbei. Aber auch die Bereiche in denen die Straße die Nidda und den BUGA Park überquert, müssen entlastet werden. Auch Fuchs und Hase haben Anrecht auf eine ungestörte Nachtruhe! Die Absenkung der Höchstgeschwindigkeit ist die billigste Möglichkeit des Lärmschutzes und schont die ohnehin bereits angegriffene Bausubstanz der Brückenbauwerke.

Inhalt

Antrag vom 25.12.2016, OF 95/8

Betreff: Durchgängig Tempo 60 auf der Rosa-Luxemburg-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten: Besteht rechtlich und tatsächlich die Möglichkeit, auf der gesamten Länge der Rosa-Luxemburg-Straße, die Geschwindigkeit auf 60 km/h zu begrenzen?

Begründung: Auf der Rosa-Luxemburg-Straße darf auf weiten Strecken 80 km/h gefahren werden. Die tatsächlich gefahrene Geschwindigkeit vieler Verkehrsteilnehmer ist dort, trotz der gelegentlichen Geschwindigkeitskontrollen, sogar um einiges höher. Die Straße führt in unmittelbarer Nähe an der Wohnbebauung und an den Fenstern der Geschwister Scholl Schule vorbei. Aber auch die Bereiche in denen die Straße die Nidda und den BUGA Park überquert, müssen entlastet werden. Auch Fuchs und Hase haben Anrecht auf eine ungestörte Nachtruhe! Die Absenkung der Höchstgeschwindigkeit ist die billigste Möglichkeit des Lärmschutzes und schont die ohnehin bereits angegriffene Bausubstanz der Brückenbauwerke.Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. Dezember 2016 brachte LINKE. im Ortsbeirat 8 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 19.01.2017 im OBR 8 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 8 · 19.01.2017
TO I, TOP 12
Abgelehnt
Die Vorlage OF 95/8 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUFDPBFFREP
Ablehnung:
2 GrüneLinkeFreie Wähler
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, CDU, FDP, BFF und REP gegen 2 GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) bei einer Enthaltung GRÜNE

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung