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Toiletten an der Endhaltestelle U 4/U 7

Vorlagentyp: OFWBE
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

4/U 7 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert eine Toilettenanlage im Bereich der Endhaltestelle der U4 / U7 aufzustellen. Begründung: Im Bereich der genannten Endhaltestelle häufen sich die Beschwerden über fäkale Verschmutzung. Deshalb wäre die Einrichtung einer Toilettenanlage in diesem Bereich sinnvoll.

Inhalt

Antrag vom 05.02.2017, OF 95/16

Betreff: Toiletten an der Endhaltestelle U 4/U 7 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert eine Toilettenanlage im Bereich der Endhaltestelle der U4 / U7 aufzustellen.

Begründung: Im Bereich der genannten Endhaltestelle häufen sich die Beschwerden über fäkale Verschmutzung. Deshalb wäre die Einrichtung einer Toilettenanlage in diesem Bereich sinnvoll.Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Februar 2017Sie sind hier
    OFOF 95/16Toiletten an der Endhaltestelle U 4/U 7
    Ortsbeiratsantrag · WBE
  2. 7. März 2017OMOM 1319Toiletten an der Endhaltestelle der U 4/U 7 in EnkheimDirektanregung
  3. 3. Juli 2017Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1153Toiletten an der Endhaltestelle der U 4/U 7 in EnkheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 9 · 07.03.2017
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1319 2017 Die Vorlage OF 95/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBECDUGrüneBFFLinkeFDP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, CDU, GRÜNE, BFF, LINKE. und FDP gegen SPD (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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