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Müllentsorgung in der Straße Am Eichenloh

Vorlagentyp: OFFDP
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Eichenloh Der Magistrat wird gebeten, sich mit der Deutsche Annington GmbH ins Benehmen zu setzen, um direkt oder indirekt eine Verbesserung der unbefriedigenden Müllbeseitigung zu erreichen, - weil Müll an unterschiedlichen Stellen der Straße abgestellt wird; - weil Termine für die Abholung von Sperrmüll nicht beachtet werden (was in der Regel von Mietern und nicht der FES verursacht wird) mit der Folge, dass dieser zu lange herumsteht; - weil öffentliche Bürgersteige als Müllkippe missbraucht werden; - weil die Deutsche Annington GmbH sowohl zur eigenen Beseitigung als auch zum Einwirken auf Mieter gefordert ist. Begründung: Die Deutsche Annington GmbH ist Eigentümer mehrerer Wohnblocks in der Straße Am Eichenloh. Während eines Treffens mit Anwohnern der Straße Am Eichenloh im Mai 2014 haben sich zufällig zwei Vertreter der Deutschen Annington GmbH in der Straße aufgehalten. Es kam zu einem Dialog mit dem positiven Ausgang, dass man sich bereit erklärte, für bessere Müllbeseitigung zu sorgen und auf mehr Sauberkeit zu achten. Auch wurde eine Überwachung im zeitlichen Turnus zugesagt. Dies war eine Absprache auf privater Basis ohne die Einschaltung irgendeiner amtlichen Stelle. Inzwischen hat sich die Situation aber leider wieder erheblich verschlechtert. Zu ersehen ist dies auch auf dem Bild. Dabei handelt es sich um Kombinationen von Sperr- und Restmüll.

Inhalt

Antrag vom 17.06.2015, OF 949/9

Betreff: Müllentsorgung in der Straße Am Eichenloh Der Magistrat wird gebeten, sich mit der Deutsche Annington GmbH ins Benehmen zu setzen, um direkt oder indirekt eine Verbesserung der unbefriedigenden Müllbeseitigung zu erreichen, - weil Müll an unterschiedlichen Stellen der Straße abgestellt wird; - weil Termine für die Abholung von Sperrmüll nicht beachtet werden (was in der Regel von Mietern und nicht der FES verursacht wird) mit der Folge, dass dieser zu lange herumsteht; - weil öffentliche Bürgersteige als Müllkippe missbraucht werden; - weil die Deutsche Annington GmbH sowohl zur eigenen Beseitigung als auch zum Einwirken auf Mieter gefordert ist.

Begründung: Die Deutsche Annington GmbH ist Eigentümer mehrerer Wohnblocks in der Straße Am Eichenloh. Während eines Treffens mit Anwohnern der Straße Am Eichenloh im Mai 2014 haben sich zufällig zwei Vertreter der Deutschen Annington GmbH in der Straße aufgehalten. Es kam zu einem Dialog mit dem positiven Ausgang, dass man sich bereit erklärte, für bessere Müllbeseitigung zu sorgen und auf mehr Sauberkeit zu achten. Auch wurde eine Überwachung im zeitlichen Turnus zugesagt. Dies war eine Absprache auf privater Basis ohne die Einschaltung irgendeiner amtlichen Stelle. Inzwischen hat sich die Situation aber leider wieder erheblich verschlechtert. Zu ersehen ist dies auch auf dem Bild. Dabei handelt es sich um Kombinationen von Sperr- und Restmüll.Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Juni 2015Sie sind hier
    OFOF 949/9Müllentsorgung in der Straße Am Eichenloh
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 2. Juli 2015OMOM 4358Müllentsorgung in der Straße Am EichenlohDirektanregung
  3. 28. September 2015Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1438Müllentsorgung in der Straße Am EichenlohStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 42 · 02.07.2015
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4358 2015 Die Vorlage OF 949/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneFDPFraktionslos
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
SPDLinkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, FDP und fraktionslos gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD, LINKE. und BFF

Mitdiskutieren

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