Austausch der noch vorhandenen Gasleuchten im Bereich des Ortsbezirks 10
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat hat den Antrag zur Prüfung der Auswirkungen des Magistratsbeschlusses auf den Austausch der Gasleuchten im Ortsbezirk 10 abgelehnt. Der Antragsteller, die AfD, wollte eine Verlängerung des Austauschzeitraums von 12 auf 29 Jahre verhindern. Die Ablehnung des Antrags wird als notwendig erachtet, um einen schnelleren Austausch der Gasleuchten zu gewährleisten.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Auswirkungen der Beschluss des Magistrats von 08. November 2024 auf den Ortsbezirk 10 hat, den Austausch der noch vorhandenen Gasleuchten im Frankfurter Stadtgebiet von 12 auf 29 Jahre zu verlängern.
Begründung
Der Magistratsbeschluss M167 vom 08. November 2024 sieht vor, den Austausch der noch vorhandenen Gasleuchten im Frankfurter Stadtgebiet von 12 auf 29 Jahre zu verlängern. Dies wird sicher dazu führen, dass sich der Austausch der Gasleuchten im Ortsbezirk 10 langsamer und nicht schneller und zügiger und zeitnaher realisieren lässt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 18. November 2024 brachte AfD im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 03.12.2024 im OBR 10 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke und FDP gegen AfD und fraktionslos (= Annahme)