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Treppe in Anschluss an einen Wendehammer in der Straße .Am Brückengarten. in Richtung Maybachbrücke

Vorlagentyp: OFFDP
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Diese erschließt sich weitgehend aus den Antragstext. Die obige Treppe ist mit Nirosta-Kufen für Fahrräder und Kinderwagen ausgestattet. Es liegen Fotografien vor, die das (häufige) regelwidrige Parken aufzeigen. Dieses geht so weit, dass die Treppe für Radfahrer und Kinderwagen mit Personen zeitweise unbenutzbar wurde.

Inhalt

Antrag vom 08.05.2009, OF 945/9

Betreff:

Treppe in Anschluss an einen Wendehammer in der Straße "Am Brückengarten" in Richtung Maybachbrücke

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten,

- in den Bürgersteig im Anschluss an den Wendehammer zwei oder drei Poller unmittelbar hinter den Bordsteinen so einbringen zu lassen und die Durchgangsöffnung(en) so breit auszulegen, dass Radfahrer, vor allem aber Kinderwagen mit Personen, passieren können;

- weiße Zickzack-Linien (Grenzmarkierung für Halte- und Parkverbot, Zeichen 299) auf dem Straßenbelag vor dem Bürgersteig markieren zu lassen;

- damit Fahrzeuge nicht mehr halb auf dem Bürgersteig und halb auf de Straße parken können.

Begründung:

Diese erschließt sich weitgehend aus den Antragstext.

Die obige Treppe ist mit Nirosta-Kufen für Fahrräder und Kinderwagen ausgestattet.

Es liegen Fotografien vor, die das (häufige) regelwidrige Parken aufzeigen. Dieses geht so weit, dass die Treppe für Radfahrer und Kinderwagen mit Personen zeitweise unbenutzbar wurde.

Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Mai 2009Sie sind hier
    OFOF 945/9Treppe in Anschluss an einen Wendehammer in der Straße .Am Brückengarten. in Richtung Maybachbrücke
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 28. Mai 2009OMOM 3316Treppe in Anschluss an einen Wendehammer in der Straße Am Brückengarten in Richtung MaybachbrückeDirektanregung
  3. 23. Juli 2009Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1088Treppe im Anschluss an einen Wendehammer in der Straße Am Brückengarten in Richtung MaybachbrückeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 31 · 28.05.2009
TO I, TOP 22
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3316 2009 Die Vorlage OF 945/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der zweite und dritte Spiegelstrich zusammengefasst und der erste Satz der Begründung gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE

Mitdiskutieren

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