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Kurzzeitparkplätze in der Koselstraße für den Kindergarten St. Bernhard

Vorlagentyp: OFCDU
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Begründung

Der Kindergarten der kath. Kirchengemeinde St. Bernhard gehört mit ca. 120 Kindern zu den größten Einrichtungen in Frankfurt. Die angespannte Parkplatzsituation im Nordend ist bekannt. In einer Kindereinrichtung gibt es immer wieder für Eltern die Notwendigkeit, ihr Kind in Ausnahmefällen mit dem Auto zu bringen oder abzuholen.

Inhalt

Antrag vom 31.03.2010, OF 944/3

Betreff:

Kurzzeitparkplätze in der Koselstraße für den Kindergarten St. Bernhard

Der Ortsbeirat 3 möge beschließen,

der Magistrat wird aufgefordert, in der Koselstraße im Bereich der Kirche St. Bernhard Kurzzeitparklätze für den Kindergarten der Kirche einzurichten, analog zu anderen Einrichtungen, z.B. in der Wolfsgangsstraße und im Sandweg.

Begründung:

Der Kindergarten der kath. Kirchengemeinde St. Bernhard gehört mit ca. 120 Kindern zu den größten Einrichtungen in Frankfurt. Die angespannte Parkplatzsituation im Nordend ist bekannt. In einer Kindereinrichtung gibt es immer wieder für Eltern die Notwendigkeit, ihr Kind in Ausnahmefällen mit dem Auto zu bringen oder abzuholen.

Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. März 2010Sie sind hier
    OFOF 944/3Kurzzeitparkplätze in der Koselstraße für den Kindergarten St. Bernhard
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. Juni 2010OMOM 4355Kurzzeitparkplätze in der Koselstraße für den Kindergarten St. BernhardDirektanregung
  3. 30. August 2010Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1234Kurzzeitparkplätze in der Koselstraße für den Kindergarten St. BernhardStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 3
Sitzung 43 · 15.04.2010
TO I, TOP 12
Beraten
Die Vorlage OF 944/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 44 · 20.05.2010
TO I, TOP 13
Beraten
Die Vorlage OF 944/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 45 · 24.06.2010
TO II, TOP 5
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4355 2010 Die Vorlage OF 944/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung); LINKE. (= Enthaltung)

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