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Rechenzentren in Bergen-Enkheim

Vorlagentyp: OFGRÜNE
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Genehmigungen und Verfahren für Rechenzentren im Stadtteil Bergen-Enkheim zu prüfen und zu berichten. Ziel ist es, eine transparente Kommunikation über geplante Rechenzentren zu gewährleisten und sicherzustellen, dass Umweltschutzstandards eingehalten werden.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten: 1. Wie viele Rechenzentren wurden bereits im Ortsbezirk Bergen-Enkheim genehmigt oder befinden sich aktuell im Genehmigungsverfahren? 2. Falls 1. zutrifft a) Wo exakt sind diese Rechenzentren im Ortsbezirk Bergen-Enkheim geplant? b) Wie stellt der Magistrat sicher, dass im Rahmen der jeweiligen Baugenehmigungsverfahren hinreichende, insbesondere für Ver-schattung und den Immissionsschutz bedeutsame Abstände zwischen Rechenzentren im Gewerbegebiet einerseits und der Wohnbebauung in angrenzenden Wohngebieten, und Natur-schutzgebieten wie dem Seckbacher Ried andererseits eingehalten werden? Wie stellt der Magistrat sicher, dass die sonstigen Belastungen von Umwelt und Anwohnern so weit wie möglich reduziert werden? Welche Abstände und Maßnahmen sind dies im Einzelnen? Hier ist vor allem auf die Gesichtspunkte

  1. Schutz gegen Geräusche, Lärm
  2. Schutz gegen Luftschadstoffe, Gerüche, Wärme
  3. Schutz vor übermäßigen Lichtemissionen
  4. Schutz vor technisch erzeugten (künstlichen) elektrischen, magnetischen, elektromagnetischen Feldern
  5. Schutz vor Sicherheitsrisiken (Sabotage, Terrorakte, Brand) einzugehen und eine entsprechende Analyse vorzulegen. c) In welcher Weise sieht sich der Magistrat in der Lage und auf welcher Grundlage, im Rahmen der Baugenehmigungsverfahren höchste technische und damit zeitgemäße Umweltschutzstandards zu garantieren? In der Antwort bitten wir insbesondere auf den verbundenen, erheblichen Ausstoß von Stickoxiden und Feinstaub einzugehen, die typischerweise durch Notstrom-Dieselgeneratoren, Schornsteine, Kondensatoren, Entlüftungen und Klimaanlagen der Rechenzentren in die unmittelbare Umgebung und Umwelt emittiert werden.

Begründung

Auf einer Veranstaltung des Immobiliendienstleisters CBRE und der Anwaltskanzlei DLA Piper für den Masterplan Data Centre am 10.02.2022 wurde eine Karte mit der Quellenangabe ‚Stadtplanungsamt' gezeigt, auf der das Cluster "Seckbach/Bergen Enkheim" zu sehen ist. (die Karte fehlt bei den zur Verfügung gestellten Unterlagen, ist jedoch in der Aufzeichnung der Veranstaltung zu sehen) Das dargestellte Cluster trägt nicht nur den Namen des Ortsbezirks; auf der Karte ist ein expliziter Teil von Bergen-Enkheim gekennzeichnet. Auf dieser Karte geht es stadtweit um insgesamt 35 Hektar zusätzlich geplante Fläche für Rechenzentren. Wir wünschen uns eine transparente Kommunikation, falls in unserem Stadtteil Rechenzentren geplant sind.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. März 2022Sie sind hier
    OFOF 94/16Rechenzentren in Bergen-Enkheim
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 22. März 2022VV 349Rechenzentren in Bergen-EnkheimAnfrage
  3. 4. Juli 2022Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1501Rechenzentren in Bergen-EnkheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 9 · 22.03.2022
TO I, TOP 12
Angenommen
Auskunftsersuchen V 349 2022 Die Vorlage OF 94/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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