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Mehr Parkplätze in der Kirchhainer Straße hier: Sperrfläche im Kreuzungsbereich Eleonore-Sterling-Straße

Vorlagentyp: OFCDUSPD
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

hier: Sperrfläche im Kreuzungsbereich Eleonore-Sterling-Straße Vorgang: OM 2286/08 OBR 9; ST 1226/08 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Mangel an Parkplätzen in der Kirchhainer Straße wird immer größer und bewegt immer mehr Bürger, sich in der Hoffnung an den Ortsbeirat zu wenden, dieser könnte die Situation verbessern. In der Anregung an den Magistrat OM 2286/08 hatte der Ortsbeirat deshalb u.a. vorgeschlagen, die Sperrfläche im Kreuzungsbereich Eleonore-Sterling-Straße in vier bis fünf Parkplätze umzuwandeln. Die Entfernung dieser Sperrfläche sagte der Magistrat in der Stellungnahme ST 1226/08 daraufhin ausdrücklich zu. Sie ist jedoch bis heute nicht erfolgt. Der Magistrat wird daher aufgefordert, die Sperrfläche entsprechend seiner Zusage umgehend zu entfernen und wieder für Parkzwecke zur Verfügung zu stellen.

Inhalt

Antrag vom 14.05.2009, OF 938/9

Betreff:

Mehr Parkplätze in der Kirchhainer Straße hier: Sperrfläche im Kreuzungsbereich Eleonore-Sterling-Straße

Vorgang:

OM 2286/08 OBR 9; ST 1226/08

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Der Mangel an Parkplätzen in der Kirchhainer Straße wird immer größer und bewegt immer mehr Bürger, sich in der Hoffnung an den Ortsbeirat zu wenden, dieser könnte die Situation verbessern. In der Anregung an den Magistrat OM 2286/08 hatte der Ortsbeirat deshalb u.a. vorgeschlagen, die Sperrfläche im Kreuzungsbereich Eleonore-Sterling-Straße in vier bis fünf Parkplätze umzuwandeln. Die Entfernung dieser Sperrfläche sagte der Magistrat in der Stellungnahme ST 1226/08 daraufhin ausdrücklich zu. Sie ist jedoch bis heute nicht erfolgt.

Der Magistrat wird daher aufgefordert,

die Sperrfläche entsprechend seiner Zusage umgehend zu entfernen und wieder für Parkzwecke zur Verfügung zu stellen.

Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Mai 2009Sie sind hier
    OFOF 938/9Mehr Parkplätze in der Kirchhainer Straße hier: Sperrfläche im Kreuzungsbereich Eleonore-Sterling-Straße
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 28. Mai 2009OMOM 3311Mehr Parkplätze in der Kirchhainer Straße hier: Sperrfläche im Kreuzungsbereich Eleonore-Sterling-StraßeDirektanregung
  3. 23. Juli 2009Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 1087Mehr Parkplätze in der Kirchhainer Straße hier: Sperrfläche im Kreuzungsbereich Eleonore-Sterling-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 31 · 28.05.2009
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3311 2009 Die Vorlage OF 938/9 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: ". . Die Entfernung dieser Sperrfläche sagte der Magistrat in der Stellungnahme ST 1226/08 ausdrücklich zu. Die volle Wiederherstellung der verlorenen Parkplätze ist jedoch bis heute nicht erfolgt. Der Magistrat wird daher aufgefordert, im Bereich der früheren Sperrfläche wieder den gesamten Platz für Parkzwecke zur Verfügung zu stellen, indem die Parkwinkel auf der Straße der jetzigen Situation angepasst werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE und LINKE.

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