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Pflege der Außenanlagen (Vorgärten) der ABG Frankfurt Holding

Vorlagentyp: OFLINKE.WASG
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Mit Schreiben vom 20.05.2006 kündigt die ABG Nachpflanzungen in der Franz-Werfel-Straße an. Eine Verbesserung des unbefriedigenden Zustands kann allerdings allein durch diese Maßnahme nicht nachhaltig erreicht werden. Eine regelmäßige Pflege (z.B. fachgerechter Rückschnitt der vorhandenen Pflanzen, Entfernen der Brennnesseln und anderer Wucherer), könnte zu einer Verbesserung beitragen. Aktuell sind die im letzten Jahr von der ABG gesetzten Pflanzen von Gras überwuchert, da die Gartenarbeiter zuletzt im Juni im Einsatz waren. Obwohl einige MitarbeiterInnen der ABG das Problem der mangelnden Pflege erkannt haben, hat sich an der langjährigen unbefriedigten Praxis nichts geändert. Antragstellende Fraktion: LINKE.WASG Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 9 am 07.09.2006, TO I, TOP 9 Beschluss:

  1. Die Vorlage OF 21/9 wird für erledigt erklärt.
  2. Die Vorlage OF 93/9 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. CDU und BFF gegen GRÜNE und LINKE.WASG (= Annahme), bei Enthaltung SPD und FDP

Inhalt

Antrag vom 23.08.2006, OF 93/9

Betreff:

Pflege der Außenanlagen (Vorgärten) der ABG Frankfurt Holding

Der Ortbeirat möge beschließen:

Der Ortsvorsteher nimmt Kontakt mit der ABG Frankfurt Holding auf mit dem Ziel, dass diese die Pflegearbeiten in den "Vorgärten“ ihrer Häuser in der Franz-Werfel- und Franz-Kafka-Straße intensivieren soll.

Begründung:

Mit Schreiben vom 20.05.2006 kündigt die ABG Nachpflanzungen in der Franz-Werfel-Straße an. Eine Verbesserung des unbefriedigenden Zustands kann allerdings allein durch diese Maßnahme nicht nachhaltig erreicht werden. Eine regelmäßige Pflege (z.B. fachgerechter Rückschnitt der vorhandenen Pflanzen, Entfernen der Brennnesseln und anderer Wucherer), könnte zu einer Verbesserung beitragen.

Aktuell sind die im letzten Jahr von der ABG gesetzten Pflanzen von Gras überwuchert, da die Gartenarbeiter zuletzt im Juni im Einsatz waren.

Obwohl einige MitarbeiterInnen der ABG das Problem der mangelnden Pflege erkannt haben, hat sich an der langjährigen unbefriedigten Praxis nichts geändert.

Antragstellende Fraktion: LINKE.WASGBeratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. August 2006 brachte LINKE.WASG im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 07.09.2006 im OBR 9 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 4 · 07.09.2006
TO I, TOP 9
Abgelehnt
1. Die Vorlage OF 21/9 wird für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 93/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUBFF
Ablehnung:
GrüneLinke.wasg
Enthaltung:
SPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU und BFF gegen GRÜNE und LINKE.WASG (= Annahme), bei Enthaltung SPD und FDP

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Ortsbeiratssitzung