Parksituation Koblenzer Straße 17
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert eine klare Regelung der Beschilderung im Bereich der Koblenzer Straße, um Missverständnisse beim Gehwegparken zu vermeiden. Dies soll durch das Versetzen eines Schildes und die Kennzeichnung von Sperrflächen geschehen, um Anwohner und Außenstehende über die Parkmöglichkeiten zu informieren.
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Thema Fußverkehr verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, die Beschilderung im Bereich der Koblenzer Straße klar zu regeln.
Dazu soll das Schild, welches auf das Ende des Gehwegparkens hinweist, bis an die Kreuzung mit der Gutenbergstraße versetzt werden. Sollte das Schild seitens der Stadt nicht versetzt werden, da kein Parken nach diesem Schild gewünscht ist, so ist dies eindeutig zu kennzeichnen und eine Sperrfläche einzuzeichnen, damit dies für Außenstehende klar ersichtlich ist.
Begründung
Auf der Koblenzer Straße gilt auf der südlichen Seite Gehwegparken. Jedoch endet das Schild bereits mehrere Meter vor der Kreuzung mit der Gutenbergstraße. Da es jedoch sonst keine Hinweisschilder o.ä. gibt, gehen viele Anwohnerinnen und Anwohner davon aus, dass sie dort auch auf dem Gehweg parken können bzw. tun dies schon immer. Seit der Sanierung der Straße erhalten dort Parkende jedoch einen Strafzettel, was früher nicht der Fall war. Daher sollte die Stadt eindeutiger kennzeichnen, was erlaubt ist.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Juni 2023 brachte CDU im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.07.2023 im OBR 1 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, FDP, LINKE., ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen CDU und SPD (= Ablehnung)