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Bethmannpark: Graffiti beseitigen

Vorlagentyp: OFCDU
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

beseitigen Der Ortsbeirat 3 - Nordend möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die im Zuge der Blockupy-Proteste entstandenen Graffitis an der Mauer des Bethmannparks beseitigen zu lassen. Begründung: Die unschönen Graffitis an der Mauer des Parks (Berger Straße) sind ein Ärgernis und sollten beseitigt werden.

Inhalt

Antrag vom 07.01.2016, OF 926/3

Betreff: Bethmannpark: Graffiti beseitigen Der Ortsbeirat 3 - Nordend möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die im Zuge der Blockupy-Proteste entstandenen Graffitis an der Mauer des Bethmannparks beseitigen zu lassen.

Begründung: Die unschönen Graffitis an der Mauer des Parks (Berger Straße) sind ein Ärgernis und sollten beseitigt werden.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Januar 2016Sie sind hier
    OFOF 926/3Bethmannpark: Graffiti beseitigen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 18. Februar 2016OMOM 5068Bethmannpark: Graffiti beseitigenDirektanregung
  3. 17. Mai 2016Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 811Bethmannpark: Graffiti beseitigenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 48 · 21.01.2016
TO II, TOP 2
Beraten
Die Vorlage OF 926/3 wird auf Wunsch der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 49 · 18.02.2016
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5068 2016 Die Vorlage OF 926/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen