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Vorstudie Niederräder Mainufer

Vorlagentyp: OFBFF
1 Sitzung
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Begründung

Bei der vorgesehenen Gestaltung wird der unmittelbare Weg am Mainufer am Ende (westlich des Theodor-Stern-Kais) abrupt unterbrochen. Fußgänger müssen, um weiter zum Luftbad Niederrad zu gelangen, entlang der Straße Theodor-Stern-Kai/Niederräder Ufer gehen und sind quasi ab dieser Stelle vom Mainufer weggedrängt. Es sollte an dieser Stelle eine durchgängige Begehung des Mainufers geschaffen werden. Antragstellende Fraktion: BFF Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 31.10.2005, M 224 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 52. Sitzung des OBR 5 am 10.02.2006, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung OA 2231 2006

  1. Der Vorlage M 224 wird unter Hinweis auf OA 2231 zugestimmt.
  2. Die Vorlage OF 898/5 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
  3. Die Vorlage OF 913/5 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
  4. Die Vorlage OF 916/5 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
  5. Die Vorlage OF 917/5 wird als gemeinsamer Antrag der SPD und CDU mit der Maßgabe beschlossen, dass 1. bei Ziffer 1. des Tenors nach den Worten "Hierzu werden" die Worte "die Vereine verpflichtet" eingefügt werden und nach dem Wort "entsprechend" das Wort "zurückgebaut" gestrichen und dafür das Wort "zurückzubauen" eingefügt wird. 2. der zweite Satz der Ziffer 2. des Tenors lautet wie folgt: "Eine Konkretisierung der Planung erfolgt nur mit ausdrücklicher Zustimmung der betroffenen Vereine, sofern diese belegen können, dass sie in der Ausübung ihrer wassersportlichen Tätigkeit stark eingeschränkt oder in ihrer Existenz gefährdet sind."
  6. Der Vorlage NR 2228 wird zugestimmt. Abstimmung: zu
  7. Einstimmige Annahme zu
  8. CDU, SPD und GRÜNE bei Enthaltung FDP und BFF zu
  9. CDU, SPD und GRÜNE bei Enthaltung FDP und BFF

Inhalt

Antrag vom 26.01.2006, OF 916/5

Betreff:

Vorstudie Niederräder Mainufer

Der Ortsbeirat 5 bittet, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, den Punkt VII. des Magistratsvortrages M 224 vom 31.10.2005 durch folgenden Satz zu ergänzen.

"Dafür wird ein durchgängiger Fuß-/Spazierweg vom Ende des Theodor-Stern- Kais zur Anbindung an das neu zugestaltende Niederräder Mainufer erstellt.“

Begründung:

Bei der vorgesehenen Gestaltung wird der unmittelbare Weg am Mainufer am Ende (westlich des Theodor-Stern-Kais) abrupt unterbrochen. Fußgänger

müssen, um weiter zum Luftbad Niederrad zu gelangen, entlang der Straße Theodor-Stern-Kai/Niederräder Ufer gehen und sind quasi ab dieser Stelle vom Mainufer weggedrängt. Es sollte an dieser Stelle eine durchgängige Begehung des Mainufers geschaffen werden.

Antragstellende Fraktion: BFFHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 31.10.2005, M 224 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. Januar 2006 brachte BFF im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 52 · 10.02.2006
TO I, TOP 5
Zurückgezogen
Anregung OA 2231 2006 1. Der Vorlage M 224 wird unter Hinweis auf OA 2231 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 898/5 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 913/5 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 4. Die Vorlage OF 916/5 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 5. Die Vorlage OF 917/5 wird als gemeinsamer Antrag der SPD und CDU mit der Maßgabe beschlossen, dass 1. bei Ziffer 1. des Tenors nach den Worten "Hierzu werden" die Worte "die Vereine verpflichtet" eingefügt werden und nach dem Wort "entsprechend" das Wort "zurückgebaut" gestrichen und dafür das Wort "zurückzubauen" eingefügt wird. 2. der zweite Satz der Ziffer 2. des Tenors lautet wie folgt: "Eine Konkretisierung der Planung erfolgt nur mit ausdrücklicher Zustimmung der betroffenen Vereine, sofern diese belegen können, dass sie in der Ausübung ihrer wassersportlichen Tätigkeit stark eingeschränkt oder in ihrer Existenz gefährdet sind." 6. Der Vorlage NR 2228 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Enthaltung:
FDPBFF
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Enthaltung:
FDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 5. CDU, SPD und GRÜNE bei Enthaltung FDP und BFF zu 6. CDU, SPD und GRÜNE bei Enthaltung FDP und BFF

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