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Ortsbeiräte
Nachbarschaft
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Parkraum in der Straße Im Mellsig

Vorlagentyp: OFFDP
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat schlägt vor, die Drängelgitter in der Straße Im Mellsig zurückzusetzen, um zusätzliche Parkplätze zu schaffen. Dies ist notwendig, da viele Familien in der Gegend auf legale Parkmöglichkeiten angewiesen sind.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Die bogenförmig angeordneten Drängelgitter auf der südlichen Seite des Kreisels werden so weit zurückgesetzt, bis sie eine gerade Linie mit den östlich anschließenden Gittern bilden. Der davor liegende Straßenraum wird als Parkfläche zum Schrägparken freigegeben.

Begründung

Durch die derzeitige Anordnung der Drängelgitter fallen mehrere Parkplätze weg, ohne dass für die Bewohner legale Ausweichmöglichkeiten bestünden. In der Gegend leben aber viele Familien, die auf den privaten Pkw angewiesen sind. Sie müssen die Möglichkeit haben, ihr Fahrzeug legal abzustellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. November 2020Sie sind hier
    OFOF 915/9Parkraum in der Straße Im Mellsig
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 3. Dezember 2020OMOM 7004Parkraum in der Straße Im MellsigDirektanregung
  3. 12. April 2021Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 810Parkraum in der Straße Im MellsigStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 44 · 03.12.2020
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 7004 2020 Die Vorlage OF 915/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDPBFF
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, FDP und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung)

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