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Spielplatz an der Höllbergstraße im Stadtteil Eschersheim

Vorlagentyp: OFFDP
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Es ist bekannt, dass nur Auflagen bestehen, Spielplätze gegen verkehrsreiche Straßen durch Zäune zu schützen. Beim obigen Platz ist der Zaunteil (nur) noch gegen die Höllbergstraße vorhanden. Das Niederlegen des restlichen Zauns, eines Jägerzauns, war sinnvoll und notwendig, weil von den spitz zulaufenden Holzlatten Gefahr für die Kinder ausgegangen war. Weder die aufgestellten Schilder für das Hundeverbot auf dem Platz noch die den Hundebesitzern auferlegte Pflicht, Hunde vom Spielplatz fernzuhalten, reichen erfahrungsgemäß aus, um dies zu gewährleisten.

Inhalt

Antrag vom 13.04.2009, OF 912/9

Betreff:

Spielplatz an der Höllbergstraße im Stadtteil Eschersheim

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Spielplatz an der Höllbergstraße im Stadtteil Eschersheim

Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, welche Maßnahmen er nach der Entfernung des bisherigen, umfriedenden Jägerzauns beabsichtigt,

- um den Schutz des Geländes mit Spiel- und Erholungsbereichen sicherzustellen

- und insbesondere das Eindringen von Hunden, verbunden mit dem Verschmutzen,

nämlich Urinieren und Verkoten, zu verhindern.

Begründung:

Es ist bekannt, dass nur Auflagen bestehen, Spielplätze gegen verkehrsreiche Straßen durch Zäune zu schützen.

Beim obigen Platz ist der Zaunteil (nur) noch gegen die Höllbergstraße vorhanden.

Das Niederlegen des restlichen Zauns, eines Jägerzauns, war sinnvoll und notwendig, weil von den spitz zulaufenden

Holzlatten Gefahr für die Kinder ausgegangen war.

Weder die aufgestellten Schilder für das Hundeverbot auf dem Platz noch die den Hundebesitzern auferlegte Pflicht,

Hunde vom Spielplatz fernzuhalten, reichen erfahrungsgemäß aus, um dies zu gewährleisten.

Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. April 2009Sie sind hier
    OFOF 912/9Spielplatz an der Höllbergstraße im Stadtteil Eschersheim
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 27. April 2009VV 964Spielplatz an der Höllbergstraße im Stadtteil EschersheimAnfrage
  3. 26. Juni 2009Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 966Spielplatz an der Hölbergstraße im Stadtteil EschersheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 30 · 27.04.2009
TO I, TOP 30
Angenommen
Auskunftsersuchen V 964 2009 Die Vorlage OF 912/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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Ortsbeiratssitzung
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