Toilettenanlage Holzhausenpark
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Gebühren für die Nutzung der Toilettenanlage im Holzhausenpark abzuschaffen.
Begründung
Warum dieser Zustand geändert werden soll, bedarf in einer Gesellschaft, die sich der Geschlechtergerechtigkeit verpflichtet fühlt, nicht weiterer Begründung. Da die Einführung einer Gebühr für den Pissoirbereich vermutlich Wildpinkeln befördern würde, ist es sinnvoll, für beide Bereiche keine Gebühren zu erheben.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 12. August 2020 brachte LINKE. im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 24.09.2020 im OBR 3 abgelehnt.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE und CDU gegen SPD, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)