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Parken in der zweiten Reihe im Allerheiligenviertel!

Vorlagentyp: OFSPD
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 14.05.2005, OF 904/1

Betreff:

Parken in der zweiten Reihe im Allerheiligenviertel!

Sachverhalt:

Zwar wurde insbesondere in der Allerheiligenstraße schon immer kurz gehalten um

kleinere Einkäufe in den dort ansässigen Lebensmittelgeschäften zu tätigen.

Seit dem letzten Jahr verschärft sich die Situation leider zusehends.

Seelenruhig werden ganze Wochenend-Einkäufe durchgeführt, während der PKW

in zweiter Reihe parkt.

Auch für die Besucher eines Wettbüros in der östlichen Allerheiligenstraße scheint die

Suche nach einem Parkplatz gar nicht erst den Versuch wert zu sein,

auch wenn zwanzig Meter weiter ein Parkplatz frei ist.

Die Dreistigkeit bei der Beschlagnahme öffentlichen Verkehrsraums nimmt dabei immer

mehr zu: wurde früher wenigstens noch die Warnblinkanlage eingeschaltet,

so wird jetzt das Fahrzeug selbstverständlich einfach abgeschlossen

Es konnte auch schon beobachtet werden, daß PKW in zweiter Reihe abgestellt werden

und der Fahrer zum Haareschneiden zum Friseur ging.

Der Magistrat wird daher gebeten, die obigen Mißstände, durch verstärkte Kontrollen

durch das Ordnungsamt und die Polizei, eindämmen zu lassen.

Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Mai 2005Sie sind hier
    OFOF 904/1Parken in der zweiten Reihe im Allerheiligenviertel!
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 31. Mai 2005OMOM 3526Parken in der zweiten Reihe im Allerheiligenviertel!Direktanregung
  3. 28. Juli 2005Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 810Parken in der zweiten Reihe im Allerheiligenviertel!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 41 · 31.05.2005
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3526 2005 Die Vorlage OF 904/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUREP
Ablehnung:
2 Grüne
Enthaltung:
2 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU und REP gegen 2 GRÜNE (= Ablehnung), bei zwei Enthaltungen GRÜNE

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