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Kurzfristige Prüfung der städtebaulichen Auswirkungen der im Magistratsbericht.B.17 favorisierten Hochbahnsteiglösung der U.5 im Bereich Eckenheimer Landstraße…

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Kurzfristige Prüfung der städtebaulichen Auswirkungen der im Magistratsbericht.B.17 favorisierten Hochbahnsteiglösung der U.5 im Bereich Eckenheimer Landstraße zwischen Scheffeleck und Deutscher Nationalbibliothek

Vorlagentyp: OFFDP
4 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

Der Magistrat hat in den bisher vorgelegten verkehrsplanerischen und wirtschaftlichen Studien zum Bau der Stadtbahnlinie U5 die städtebaulichen Implikationen insbesondere im Bereich untere Eckenheimer Landstrasse zwischen Scheffeleck und Deutscher Nationalbibliothek weitestgehend unberücksichtigt gelassen. Nach Auffassung des Ortsbeirats Nordend sind jedoch gerade in diesem Bereich verkehrsplanerische und städtebauliche Aspekte gleichgewichtig zu analysieren. Eine weitere desolate städtebauliche Situation, wie sie gegenwärtig in der oberen Eschersheimer Landstrasse zu finden ist(oberirdische U1,2,3) mit jährlichen Unfalltoten und der Stadtbahn als teilende Stadtteilbarriere, ist dringend zu vermeiden. Seit 2006 wurde vom Ortsbeirat immer wieder eine entsprechende städtebauliche Analyse gefordert. Eine Entscheidung zum Bau der U5 kann ohne eine vorherige städtebauliche Studie nicht erfolgen.

Inhalt

Antrag vom 11.02.2010, OF 902/3

Betreff:

Kurzfristige Prüfung der städtebaulichen Auswirkungen der im Magistratsbericht B 17 favorisierten Hochbahnsteiglösung der U 5 im Bereich Eckenheimer Landstraße zwischen Scheffeleck und Deutscher Nationalbibliothek

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

- kurzfristig, d.h. bis ca. September 2010 eine Studie zu den städtebaulichen Auswirkungen der unter der Magistratsvorlage B17 favorisierten Hochbahnsteiglösung der Stadtbahnstrecke U5 zwischen Scheffeleck und Deutscher Nationalbibliothek der Eckenheimer Landstrasse erstellen zu lassen.

Begründung:

Der Magistrat hat in den bisher vorgelegten verkehrsplanerischen und wirtschaftlichen Studien zum Bau der Stadtbahnlinie U5 die städtebaulichen Implikationen insbesondere im Bereich untere Eckenheimer Landstrasse zwischen Scheffeleck und Deutscher Nationalbibliothek weitestgehend unberücksichtigt gelassen.

Nach Auffassung des Ortsbeirats Nordend sind jedoch gerade in diesem Bereich verkehrsplanerische und städtebauliche Aspekte gleichgewichtig zu analysieren. Eine weitere desolate städtebauliche Situation, wie sie gegenwärtig in der oberen Eschersheimer Landstrasse zu finden ist(oberirdische U1,2,3) mit jährlichen Unfalltoten und der Stadtbahn als teilende Stadtteilbarriere, ist dringend zu vermeiden.

Seit 2006 wurde vom Ortsbeirat immer wieder eine entsprechende städtebauliche Analyse gefordert. Eine Entscheidung zum Bau der U5 kann ohne eine vorherige städtebauliche Studie nicht erfolgen.

Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 11. Februar 2010 brachte FDP im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 26.08.2010 im OBR 3 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 3
Sitzung 41 · 11.02.2010
TO I, TOP 7
Beraten
Die Vorlage OF 902/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 42 · 11.03.2010
TO I, TOP 5
Beraten
Die Vorlage OF 902/3 wird bis zum Vorliegen eines neuen Vortrags des Magistrats zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung); LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

OBR 3
Sitzung 45 · 24.06.2010
TO I, TOP 5
Beraten
Die Vorlage OF 902/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 46 · 26.08.2010
TO II, TOP 1
Abgelehnt
Die Vorlage OF 902/3 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPD
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU und SPD gegen FDP (= Annahme); LINKE. (= Enthaltung)

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Ortsbeiratssitzung