Verbreiterung der Mainfeldstraße nicht auf Kosten der Klein- und Freizeitgärten
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Klein- und Freizeitgärten am Main wurden von ihren Nutzern in teils jahrzehntelangem Freizeiteinsatz gestaltet und gepflegt. Im Gegensatz zur „Zaungestaltung" des ein oder anderen Vereins, die bereits Thema des Ortsbeirates war, haben sich die entsprechenden Gartenbesitzer immer um attraktive Gestaltung bemüht. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 31.10.2005, M 224 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 49. Sitzung des OBR 5 am 02.12.2005, TO I, TOP 30 Beschluss: 1.
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 224 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 898/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
- Sitzung des OBR 5 am 13.01.2006, TO I, TOP 10 Beschluss: 1.
- a)Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- b)Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 224 ebenfalls zurückzustellen.
- Die Vorlage OF 898/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Vorlage OF 913/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
- Sitzung des OBR 5 am 10.02.2006, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung OA 2231 2006
- Der Vorlage M 224 wird unter Hinweis auf OA 2231 zugestimmt.
- Die Vorlage OF 898/5 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
- Die Vorlage OF 913/5 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
- Die Vorlage OF 916/5 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
- Die Vorlage OF 917/5 wird als gemeinsamer Antrag der SPD und CDU mit der Maßgabe beschlossen, dass 1. bei Ziffer 1. des Tenors nach den Worten "Hierzu werden" die Worte "die Vereine verpflichtet" eingefügt werden und nach dem Wort "entsprechend" das Wort "zurückgebaut" gestrichen und dafür das Wort "zurückzubauen" eingefügt wird. 2. der zweite Satz der Ziffer 2. des Tenors lautet wie folgt: "Eine Konkretisierung der Planung erfolgt nur mit ausdrücklicher Zustimmung der betroffenen Vereine, sofern diese belegen können, dass sie in der Ausübung ihrer wassersportlichen Tätigkeit stark eingeschränkt oder in ihrer Existenz gefährdet sind."
- Der Vorlage NR 2228 wird zugestimmt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- CDU, SPD und GRÜNE bei Enthaltung FDP und BFF zu
- CDU, SPD und GRÜNE bei Enthaltung FDP und BFF
Inhalt
Antrag vom 02.12.2005, OF 898/5
Betreff:
Verbreiterung der Mainfeldstraße nicht auf Kosten der Klein- und Freizeitgärten
Der Ortsbeirat begrüßt ausdrücklich die Vorstudie zum Niederräder Mainufer.
Der Magistrat wird gebeten auf die unter Punkt 14 "Verbreiterung der Mainfeldstraße / des vorhandenen Weges" vorgestellten Planungen zu Lasten der Kleingärtner zu verzichten und statt dessen den vorhandenen Weg in Absprache mit den Anrainern optisch so zu gestalten, daß er der in den 90er Jahren entwickelten Grundlinie entspricht den Main als Lebensader der Stadt zurückzugewinnen.
Begründung:
Die Klein- und Freizeitgärten am Main wurden von ihren Nutzern in teils jahrzehntelangem Freizeiteinsatz gestaltet und gepflegt. Im Gegensatz zur "Zaungestaltung" des ein oder anderen Vereins, die bereits Thema des Ortsbeirates war, haben sich die entsprechenden Gartenbesitzer immer um attraktive Gestaltung bemüht.
Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 31.10.2005, M 224 Beratung im Ortsbeirat: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 2. Dezember 2005 brachte SPD im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 224 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 898/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 913/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 5. CDU, SPD und GRÜNE bei Enthaltung FDP und BFF zu 6. CDU, SPD und GRÜNE bei Enthaltung FDP und BFF