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Sicherung der Kurve Kirchhainer Straße/Hinter den Ulmen

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Antrag vom 22.11.1999, OF 891/9

Betreff:

Sicherung der Kurve Kirchhainer Straße/Hinter den Ulmen

Tenor:

Der Magistrat wird unter Hinweis auf den genannten Vorgang und unter Berücksichtigung des erwähnten Schreibens der geschädigten Anwohnerin beauftragt, zu veranlassen, dass die zuständigen Ämter der Stadt weitere Maßnahmen zur Minimierung der gefährlichen Situation an der Kurve der Kirchhainer Straße/Hinter den Ulmen vornehmen und dies im Zusammenhang mit der Einrichtung der Tempo-30-Zone 9.2, die bereits verfügt ist, zu sehen und dabei zu bedenken, dass die Straße Hinter den Ulmen - zwischen Kirchhainerstraße und Eleonore-Sterling-Straße - für den Zweirichtungsverkehr freigegeben wird, was für zusätzliche Gefahren sorgen könnte.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. November 1999Sie sind hier
    OFOF 891/9Sicherung der Kurve Kirchhainer Straße/Hinter den Ulmen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 9. Dezember 1999OMOM 1453Sicherung der Kurve Kirchhainer Straße/Hinter den UlmenDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 26 · 09.12.1999
TO I, TOP 21
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1453 1999 1. Der Geschäftsordnungsantrag der Fraktion der GRÜNEN wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 891/9 wird in der vorgelegten Fassung als Anregung an den Magistrat beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFraktionslos
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1.: CDU, SPD, F.D.P. und fraktionslos gegen GRÜNE (= Annahme) zu 2.: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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