Zu- und Abfahrt zu den Kleingartenanlagen im Eschersheimer Feld
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OBR-Fraktionsantrag vom 17.01.1995, OF 890 /9
Betreff: Zu- und Abfahrt zu den Kleingartenanlagen im Eschersheimer Feld Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu veranlassen, daß das Verkehrszeichen 267 - Verbot der Einfahrt - im Eschersheimer Feld kurz vor der Amöneburger Straße entfernt wird und dafür das gleiche Verkehrszeichen im Eschersheimer Feld am gleichen Weg zwischen den Flurstücksnummern 15 und 32 angebracht wird beziehungsweise dort das Einfahren in Richtung Amöneburger Straße mittels - abschließbaren ? - Pollern, Baumstämme oder Steinfindlingen unterbunden wird. Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 17. Januar 1995 brachte SPD im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1.: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu 2.: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung)