Zu- und Abfahrt zu den Kleingartenanlagen im Eschersheimer Feld
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OBR-Anregung vom 09.02.1995, OA 1307 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 17.01.1995, OF 890 /9
Betreff: Zu- und Abfahrt zu den Kleingartenanlagen im Eschersheimer Feld Vorgang: Anfrage des Ortsbeirates 9 vom 10.09.1992, V 2435, Stellungnahme des Dezernates Planung - Amt 61 - vom 01.12.1992, Anfrage des Ortsbeirates 9 vom 01.07.1993, V 163, Stellungnahme des Dezernates Planung - Amt 61 - vom 23.09.1993, Anregung des Ortsbeirates 9 vom 02.12.1993, OA 596, Stellungnahme des Dezernates XI - Ordnungsamt - vom 19.04.1994, Anfrage des Ortsbeirates 9 vom 30.06.1994, V 777, Stellungnahme des Dezernates XI - Ordnungsamt - vom 16.09.1994 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu veranlassen, daß das Verkehrszeichen 267 - Verbot der Einfahrt - im Eschersheimer Feld kurz vor der Amöneburger Straße entfernt wird und dafür das gleiche Verkehrszeichen im Eschersheimer Feld am gleichen Weg zwischen den Flurstücksnummern 15 und 32 angebracht wird beziehungsweise dort das Einfahren in Richtung Amöneburger Straße mittels - abschließbaren ? - Pollern, Baumstämmen oder Steinfindlingen unterbunden wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 08.05.1995 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.02.1995
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 9. Februar 1995 brachte der Ortsbeirat 9 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und REP gegen CDU (= Annahme) und GRÜNE (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und REP gegen CDU (= Annahme) und GRÜNE (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und REP gegen CDU (= Annahme) und GRÜNE (= Ablehnung)