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Abpollerung des Eingangsbereiches der Erbacher Straße und Flaschenburgstraße

Vorlagentyp: OFSPD
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
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Begründung

Die Gartenbaubetriebe der Gräfendeichstr.können ihren Betrieb ohne Zu-und Abfahrtdmölichkeiten nicht führen, Ein an der Stelle angebrachtes Park bzw,Halteverbotist mangels Kontrollen nicht ausreichend. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des OBR 5 am 04.11.2005, TO I, TOP 19 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3913 2005 Die Vorlage OF 881/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen BFF (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP

Inhalt

Antrag vom 20.10.2005, OF 881/5

Betreff:

Abpollerung des Eingangsbereiches der Erbacher Straße und Flaschenburgstraße

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat die Abpollerung des Eingangsbereiches

dieser beiden Strassen zu veranlassen.,um ein gefahrloses Einbiegen von

PKW-LKWs aus der Offenbacher-Landstr.zu ermöglichen., gleiches ist auch

Bei der Einmündung in die Gräfendeichstraße notwendig.

Begründung:

Die Gartenbaubetriebe der Gräfendeichstr.können ihren Betrieb ohne

Zu-und Abfahrtdmölichkeiten nicht führen, Ein an der Stelle angebrachtes

Park bzw,Halteverbotist mangels Kontrollen nicht ausreichend.

Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Oktober 2005Sie sind hier
    OFOF 881/5Abpollerung des Eingangsbereiches der Erbacher Straße und Flaschenburgstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. November 2005OMOM 3913Abpollerung des Eingangsbereiches der Erbacher Straße und FlaschenburgstraßeDirektanregung
  3. 23. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 178Abpollerung des Eingangsbereiches der Erbacher Straße und FlaschenburgstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 48 · 04.11.2005
TO I, TOP 19
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3913 2005 Die Vorlage OF 881/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen BFF (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP

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