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Verfügungsfond Grünes Ypsilon

Vorlagentyp: OFCDU
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Einrichtung eines Verfügungsfonds für das Projekt Grünes Ypsilon, um lokale Akteure bei der Umsetzung von Projekten im öffentlichen Raum zu unterstützen. Ziel ist es, die Rechte und Interessen des Ortsbeirates IX zu wahren.

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Antrag

Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird daher aufgefordert, eine klare Regelung aufzustellen, welche die Rechte und Interessen des Ortsbeirates IX berücksichtigt.

Begründung

Im Rahmen der Planungsphase GrünesY soll ein Verfügungsfond eingerichtet werden, der die Akteure bei lokalen Projekten unterstützt. Sofern sie den öffentlichen Raum betreffen, fordert der Ortsbeirat eine Mitbeteiligung bei der Abwicklung solcher Projekte Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird daher aufgefordert, eine klare Regelung aufzustellen, welche die Rechte und Interessen des Ortsbeirates IX berücksichtigt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Oktober 2020Sie sind hier
    OFOF 877/9Verfügungsfond Grünes Ypsilon
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. Oktober 2020OMOM 6813Verfügungsfonds Grünes YpsilonDirektanregung
  3. 15. Januar 2021Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 85Verfügungsfonds Grünes YpsilonStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 43 · 29.10.2020
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6813 2020 Die Vorlage OF 877/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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