Verfügungsfond Grünes Ypsilon
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt die Einrichtung eines Verfügungsfonds für das Projekt Grünes Ypsilon, um lokale Akteure bei der Umsetzung von Projekten im öffentlichen Raum zu unterstützen. Ziel ist es, die Rechte und Interessen des Ortsbeirates IX zu wahren.
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Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird daher aufgefordert, eine klare Regelung aufzustellen, welche die Rechte und Interessen des Ortsbeirates IX berücksichtigt.
Begründung
Im Rahmen der Planungsphase GrünesY soll ein Verfügungsfond eingerichtet werden, der die Akteure bei lokalen Projekten unterstützt. Sofern sie den öffentlichen Raum betreffen, fordert der Ortsbeirat eine Mitbeteiligung bei der Abwicklung solcher Projekte Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird daher aufgefordert, eine klare Regelung aufzustellen, welche die Rechte und Interessen des Ortsbeirates IX berücksichtigt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Oktober 2020Sie sind hierOFOF 877/9Verfügungsfond Grünes YpsilonOrtsbeiratsantrag · CDU
- 29. Oktober 2020OMOM 6813Verfügungsfonds Grünes YpsilonDirektanregung
- 15. Januar 2021Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 85Verfügungsfonds Grünes YpsilonStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme