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Fuß- und Radweg zum Aldi in Schwanheim/Nürburgstraße

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 30.01.2000, OF 873/6

Betreff:

Fuß- und Radweg zum Aldi in Schwanheim/Nürburgstraße

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Januar 2000Sie sind hier
    OFOF 873/6Fuß- und Radweg zum Aldi in Schwanheim/Nürburgstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. Februar 2000VV 1155Fuß- und Radweg zum Lebensmittelmarkt in Schwanheim/NürburgstraßeAnfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 30 · 08.02.2000
TO I, TOP 56
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1155 2000 Die Vorlage OF 873/6 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Fuß- und Radweg zum Lebensmittelmarkt in Schwanheim/Nürburgstraße Der Ortsbeirat 6 fragt den Magistrat unter Bezugnahme auf die OA 1119 vom 14.09.1999 und der M 143 vom 18.06.1999, wie weit das Projekt zur Einrichtung dieses Fuß- und Radweges gediehen ist und wann mit seiner Fertigstellung zu rechnen ist. Begründung Sowohl im der M 143 zugrunde liegenden Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion als auch in der OA 1119 wurde diese Einrichtung im Interesse der zukünftigen Kundschaft, der Nachbarn und der Umwelt (Verringerung des Pkw-Verkehrs) gefordert. Die Stadtverordneten hatten genannten Antrag ohne Abstriche verabschiedet. Die Baugenehmigung für den Lebensmittelmarkt liegt nun seit der 4. Kalenderwoche vor, so dass mit Eröffnung des Lebensmittelmarktes noch im Sommer gerechnet werden muss."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Ablehnung)

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