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Spielbereich Martin-Luther-Straße

Vorlagentyp: OFSPD
11 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
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Begründung

Die Planungen für den Spielbereich stehen dank des Engagements der KT 3 und einer Elternvertreterin offensichtlich seit langem fest. Den Ortsbeirat interessiert, warum es trotzdem nicht weiter geht. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 3 am 08.12.2005, TO I, TOP 15 Die Fraktionen von CDU und SPD erklären die Vorlage OF 872/3 zum gemeinsamen Antrag. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3997 2005

  1. Die Vorlage OF 872/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass als erster Absatz der Begründung der Begründungstext der Vorlage OF 873/3 eingefügt wird.
  2. Die Vorlage OF 873/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 872/3 für erledigt erklärt. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 25.11.2005, OF 872/3

Betreff:

Spielbereich Martin-Luther-Straße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, die baldige Einrichtung des Spielbereichs im mittleren Grünstreifen der Martin-Luther-Straße nördlich der Rohrbachstraße gegenüber der KT 3 voran zu treiben.

Warum geht es trotz scheinbar fertig gestellter Planungen seitens der KT 3 nicht weiter? Liegt dies an weiteren Planungskosten oder den Umsetzungskosten und wie hoch sind diese?

Wie sehen die endgültigen Pläne aus? Wann können sie dem Ortsbeirat vorgestellt werden?

Was wurde vom entsprechenden Antrag des OBR 3 vom September 2003 umgesetzt, was steht noch aus?

Begründung:

Die Planungen für den Spielbereich stehen dank des Engagements der KT 3 und einer Elternvertreterin offensichtlich seit langem fest. Den Ortsbeirat interessiert, warum es trotzdem nicht weiter geht.

Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. November 2005OFOF 873/3Spielbereich Martin-Luther-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. November 2005Sie sind hier
    OFOF 872/3Spielbereich Martin-Luther-Straße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 8. Dezember 2005OMOM 3997Spielbereich Martin-Luther-StraßeDirektanregung
  4. 7. Februar 2006Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 257Spielbereich Martin-Luther-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 46 · 08.12.2005
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3997 2005 1. Die Vorlage OF 872/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass als erster Absatz der Begründung der Begründungstext der Vorlage OF 873/3 eingefügt wird. 2. Die Vorlage OF 873/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 872/3 für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

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