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Ausbesserung der Comeniusstraße

Vorlagentyp: OFSPD
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Seit geraumer Zeit weist die Comeniusstraße in erheblichem Umfang Straßenschäden auf, die zu einer Gefährdung der Teilnehmer dieses Seifenkistenrennens führen (Vorläufe für die hessische und deutsche Meisterschaft). Die Ausbesserung der gröbsten Schäden vor dem letzten Rennen hat die Situation nur unwesentlich verbessert. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 3 am 20.09.2001, TO I, TOP 21 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 459 2001 Die Vorlage OF 87/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, SPD und ÖkoLinX-ARL; CDU (= Enthaltung)

Inhalt

Antrag vom 07.09.2001, OF 87/3

Betreff:

Ausbesserung der Comeniusstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, rechtzeitig vor dem nächsten Seifenkistenrennen am 4. Mai 2002, das vom Abenteuerspielplatz Riederwald e.V. veranstaltet wird, die Comeniusstraße im unteren Teil ab der Einmündung Usinger Straße so auszubessern, dass das Rennen ohne Gefährdung der Teilnehmer abgehalten werden kann.

Begründung:

Seit geraumer Zeit weist die Comeniusstraße in erheblichem Umfang Straßenschäden auf, die zu einer Gefährdung der Teilnehmer dieses Seifenkistenrennens führen (Vorläufe für die hessische und deutsche Meisterschaft). Die Ausbesserung der gröbsten Schäden vor dem letzten Rennen hat die Situation nur unwesentlich verbessert.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. September 2001Sie sind hier
    OFOF 87/3Ausbesserung der Comeniusstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 20. September 2001OMOM 459Ausbesserung der ComeniusstraßeDirektanregung
  3. 8. November 2001Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 937Ausbesserung der ComeniusstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 4 · 20.09.2001
TO I, TOP 21
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 459 2001 Die Vorlage OF 87/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und ÖkoLinX-ARL; CDU (= Enthaltung)

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