Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Bürgersteig im Oeder Weg

Vorlagentyp: OFSPD
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Oeder Weg — 30 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Oeder Weg per E-Mail

Begründung

Trotz der in 2001 in Aussicht gestellten Lösung ist bisher nichts passiert. In der letzten Zeit häufen sich die Beschwerden von Anwohnern, die sich u.a. auch über die unhygienischen Zustände beschweren. Anlage 1 (ca. 348 KB) Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 3 am 10.11.2005, TO I, TOP 26 Beschluss:

a) Die Vorlage OF 862/3 wird abgelehnt.

b) Die Fraktionen erklären mehrheitlich ihr Einvernehmen zu dem Vorschlag, den zuständigen Stadtbezirksvorsteher zu bitten, sich der Angelegenheit anzunehmen. Abstimmung: zu a): GRÜNE und 4 CDU gegen SPD (= Annahme); 1 CDU und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

Inhalt

Antrag vom 26.10.2005, OF 862/3

Betreff:

Bürgersteig im Oeder Weg

Vorgang:

OM 290 OBR 3; ST 986/01

Der Bürgersteig im Bereich der Liegenschaften Oeder Weg 57 und 59 ist durch dauerhafte Überschreitung der Sondernutzungserlaubnis, verursacht durch die ausladende Warenauslage und das Sammelsurium an Abfalltonnen, Schirmständern, Tischen, leeren Stiegen und z.T. verbotswidrig abgestellten Fahrzeugen, nur noch eingeschränkt und für Rollstuhlfahrer oder Mütter mit Kinderwagen gar nicht mehr benutzbar.

Außerdem ist es an dieser Stelle unmöglich, die Fahrbahn zu queren, da die abgestellten Fahrzeuge und die Straßenmöblierung den Gehweg zur Fahrbahn lückenlos abriegeln.

Die beigelegten Fotos dokumentieren diesen Dauerzustand

Dies vorausgeschickt

möge der Ortsbeirat beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, den Bürgersteig für Passanten wieder begehbar zu machen.

Außerdem möge der Magistrat die von ihm in der o. g. ST vorgeschlagenen Lösung, die Pollerreihe zu verlängern, baldestmöglich umsetzen, um an dieser Stelle für Fußgänger eine gefahrlose Straßen-Querung zu ermöglichen.

Begründung:

Trotz der in 2001 in Aussicht gestellten Lösung ist bisher nichts passiert. In der letzten Zeit häufen sich die Beschwerden von Anwohnern, die sich u.a. auch über die unhygienischen

Zustände beschweren.

Anlage 1 (ca. 348 KB) Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. Oktober 2005 brachte SPD im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 10.11.2005 im OBR 3 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 45 · 10.11.2005
TO I, TOP 26
Abgelehnt
a) Die Vorlage OF 862/3 wird abgelehnt. b) Die Fraktionen erklären mehrheitlich ihr Einvernehmen zu dem Vorschlag, den zuständigen Stadtbezirksvorsteher zu bitten, sich der Angelegenheit anzunehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
Grüne4 CDU
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
1 CDUÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a): GRÜNE und 4 CDU gegen SPD (= Annahme); 1 CDU und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung