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Gutes Qualitätsmanagement und Transparenz im Hinblick auf die Straßenreinigung

Vorlagentyp: OFLINKE
2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert ein verbessertes Qualitätsmanagement und mehr Transparenz in der Straßenreinigung in Frankfurt. Dies ist notwendig, da Anwohner wiederholt unzureichende Leistungen der Straßenreinigung bemängeln, während sie dafür Gebühren zahlen. Ziel ist es, die Bearbeitung von Beschwerden und Nachfragen zu optimieren.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Der Magistrat möge dafür sorgen, dass die Straßenreinigung in Frankfurt ein gutes Qualitätsmanagement bekommt und die Leistungen, für die die Straßenreinigungsgebühr bezahlt wird, transparent dargestellt werden.

Begründung

Anwohner beschweren sich immer wieder, dass die Straßenreinigung nur unzureichend oder gar nicht durchgeführt wird, obwohl dafür durch die Stadt regelmäßig Abgaben erhoben werden. Beim Versuch, diesbezüglich nachzufragen oder sich zu beschweren, wird man an die FES verwiesen, dort gibt es aber kein geordnetes Beschwerde- und Qualitätsmanagement. Da die Stadt die Abgaben erhebt, muss sie dafür sorgen, dass Beschwerden und Nachfragen qualifiziert bearbeitet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. Juni 2023 brachte LINKE. im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 22 · 14.07.2023
TO I, TOP 44
Beraten
Die Vorlage OF 861/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 23 · 15.09.2023
TO I, TOP 11
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 861/5 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung