Gefahrenpunkt in der Straße "Am Dornbusch" in Höhe der neuen Wendeschleife infolge unklarer Straßenführung
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OBR-Fraktionsantrag vom 12.06.1997, OF 86 /9
Betreff: Gefahrenpunkt in der Straße "Am Dornbusch" in Höhe der neuen Wendeschleife infolge unklarer Straßenführung Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zur Entschärfung dieses Gefahrenpunktes zu sorgen, indem er klarere Spurmarkierungen in diesem Bereich anbringt, so daß für jeden Autofahrer ersichtlich ist, daß er hier einen Bogen zu fahren hat. Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 12. Juni 1997 brachte CDU im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, F.D.P. und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)