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Gefahrenpunkt in der Straße "Am Dornbusch" in Höhe der neuen Wendeschleife infolge unklarer Straßenführung

Vorlagentyp: OFCDU
1 Sitzung
Vorlage
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 12.06.1997, OF 86 /9

Betreff: Gefahrenpunkt in der Straße "Am Dornbusch" in Höhe der neuen Wendeschleife infolge unklarer Straßenführung Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zur Entschärfung dieses Gefahrenpunktes zu sorgen, indem er klarere Spurmarkierungen in diesem Bereich anbringt, so daß für jeden Autofahrer ersichtlich ist, daß er hier einen Bogen zu fahren hat. Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. Juni 1997 brachte CDU im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 9
Sitzung 3 · 03.07.1997
TO I, TOP 14
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD, F.D.P. und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, F.D.P. und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

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