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Parkplätze in der Textorstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Auf der Südseite der Textorstraße wird derzeit häufig verbotswidrig auf dem Gehweg geparkt. Es ist aber genügend Platz vorhanden, um das Parken halb auf der Straße zu erlauben, da Autos auf die Straßenbahnschienen ausweichen können. Die auf der Nordseite angeordnete Parkweise soll auch durchgesetzt werden, da für Fußgänger kein ausreichend breiter Weg mehr übrig bleibt. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 5 am 09.09.2005, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3738 2005 a) Der erste Punkt der Vorlage OF 848/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor nach dem Wort "Magistrat" die Worte "zu prüfen und zu berichten, ob" eingefügt werden.

b) Der zweite Punkt der Vorlage OF 848/5 wird abgelehnt. Abstimmung: zu a) Einstimmige Annahme zu b) CDU und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung BFF

Inhalt

Antrag vom 26.08.2005, OF 848/5

Betreff:

Parkplätze in der Textorstraße

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, in der Textorstraße

  • In Fahrtrichtung Lokalbahnhof zwischen Bruch- und Martin-May-Straße das Parken halb auf der Straße und halb auf dem Gehweg zumindest außerhalb des Berufsverkehrs zu erlauben
  • In der Gegenrichtung das bereits angeordnete Parken halb auf der Straße halb auf dem Gehweg durch geeignete Maßnahmen durchzusetzen. Dies können z.B. Markierungen oder Intensivierung von Kontrollen über einen bestimmten Zeitraum sein.

    Begründung:

    Auf der Südseite der Textorstraße wird derzeit häufig verbotswidrig auf dem Gehweg geparkt. Es ist aber genügend Platz vorhanden, um das Parken halb auf der Straße zu erlauben, da Autos auf die Straßenbahnschienen ausweichen können.

    Die auf der Nordseite angeordnete Parkweise soll auch durchgesetzt werden, da für Fußgänger kein ausreichend breiter Weg mehr übrig bleibt.

    Antragstellende Fraktion:
    GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. August 2005Sie sind hier
    OFOF 848/5Parkplätze in der Textorstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 9. September 2005OMOM 3738Parkplätze in der TextorstraßeDirektanregung
  3. 16. November 2005Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1147Parkplätze in der TextorstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 46 · 09.09.2005
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3738 2005 a) Der erste Punkt der Vorlage OF 848/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor nach dem Wort "Magistrat" die Worte "zu prüfen und zu berichten, ob" eingefügt werden. b) Der zweite Punkt der Vorlage OF 848/5 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
Alle
zu b)
Zustimmung:
CDUBFF
Ablehnung:
SPDGrüne
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) Einstimmige Annahme zu b) CDU und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung BFF

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