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ST 1798 vom 16.09.2019

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

16.05.2019

Auskunftsersuchen

Erhalt leer stehender Wohnhäuser: Berger Straße 6 und 8 sowie Rappstraße 6

Details im PARLIS V_1290_2019
16.09.2019

Stellungnahme des Magistrats

Erhalt leer stehender Wohnhäuser: Berger Straße 6 und 8 sowie Rappstraße 6

Details im PARLIS ST_1798_2019
03.03.2020

Antrag Ortsbeirat

ST 1798 vom 16.09.2019

Details im PARLIS OF_848-3_2020
Partei(en): LINKE.

S A C H S T A N D :

Antrag vom 03.03.2020, OF 848/3 Betreff: ST 1798 vom 16.09.2019 Vorgang: V 1290/19 OBR 3; ST 1798/19 In der Anfrage des Ortsbeirats (siehe oben) war der Magistrat aufgefordert worden zu prüfen und zu berichten 1. wann zuletzt der "Zustand" der Häuser Berger Straße 6 und 8 sowie des Hauses Rappstraße 6 überprüft wurde und 2. ob (und wann) sich die an einem Ankauf der Liegenschaften interessierte ABG Holding unterdessen mit den Eigentümer*Innen ins Benehmen gesetzt hat und zu welchem Ergebnis man dabei gekommen ist. In seiner vorläufigen Stellungnahme bedauerte der Magistrat jedoch, " die dezernatsübergreifenden Fragestellungen innerhalb der vorgegebenen Frist nicht beantworten zu können." Angesichts der Tatsache, dass unterdessen weitere 4 Monate vergangen sind, bittet der Ortsbeirat den Magistrat zu prüfen und zu berichten, ob und wie die zitierten Fragen unterdessen beantwortet werden konnten.dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 16.05.2019, V 1290 Stellungnahme des Magistrats vom 16.09.2019, ST 1798 Beratung im Ortsbeirat: 3

Beratungsergebnisse:

39. Sitzung des OBR 3 am 28.05.2020, TO II, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage OF 848/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 3 am 25.06.2020, TO II, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 848/3 wird durch die Stellungnahme ST 432/20 für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme