Tempo 30 im Kühhornshofweg
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Insbesondere in den Abendstunden oder am Wochenende, wenn in der Straße nur wenige PKW parken, wird trotz der inzwischen vorgegebenen Verschwenkungen oft noch zu schnell gefahren. Die Straßenmarkierung oder das Schild sollen noch einmal an das geforderte Tempo 30 erinnern. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 3 am 09.06.2005, TO II, TOP 1 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3584 2005 Die Vorlage OF 813/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung)
Inhalt
Antrag vom 25.05.2005, OF 813/3
Betreff:
Tempo 30 im Kühhornshofweg
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, zusätzlich zu den schon durchgeführten Maßnahmen zur Temporeduzierung noch durch eine Straßenmarkierung oder ein Verkehrsschild mit Tempo 30 – Zeichen am Beginn und ggf. nochmals im Verlauf des Kühhornhofwegs auf die gebotene Geschwindigkeit hinzuweisen.
Begründung:
Insbesondere in den Abendstunden oder am Wochenende, wenn in der Straße nur wenige PKW parken, wird trotz der inzwischen vorgegebenen Verschwenkungen oft noch zu schnell gefahren. Die Straßenmarkierung oder das Schild sollen noch einmal an das geforderte Tempo 30 erinnern.
Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Mai 2005Sie sind hierOFOF 813/3Tempo 30 im KühhornshofwegOrtsbeiratsantrag · SPD
- 9. Juni 2005OMOM 3584Tempo 30 im KühhornshofwegDirektanregung
- 9. September 2005Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 981Tempo 30 im KühhornshofwegStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung)