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Tempo 30 im Kühhornshofweg

Vorlagentyp: OFSPD
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Insbesondere in den Abendstunden oder am Wochenende, wenn in der Straße nur wenige PKW parken, wird trotz der inzwischen vorgegebenen Verschwenkungen oft noch zu schnell gefahren. Die Straßenmarkierung oder das Schild sollen noch einmal an das geforderte Tempo 30 erinnern. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 3 am 09.06.2005, TO II, TOP 1 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3584 2005 Die Vorlage OF 813/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 25.05.2005, OF 813/3

Betreff:

Tempo 30 im Kühhornshofweg

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, zusätzlich zu den schon durchgeführten Maßnahmen zur Temporeduzierung noch durch eine Straßenmarkierung oder ein Verkehrsschild mit Tempo 30 – Zeichen am Beginn und ggf. nochmals im Verlauf des Kühhornhofwegs auf die gebotene Geschwindigkeit hinzuweisen.

Begründung:

Insbesondere in den Abendstunden oder am Wochenende, wenn in der Straße nur wenige PKW parken, wird trotz der inzwischen vorgegebenen Verschwenkungen oft noch zu schnell gefahren. Die Straßenmarkierung oder das Schild sollen noch einmal an das geforderte Tempo 30 erinnern.

Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 2005Sie sind hier
    OFOF 813/3Tempo 30 im Kühhornshofweg
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 9. Juni 2005OMOM 3584Tempo 30 im KühhornshofwegDirektanregung
  3. 9. September 2005Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 981Tempo 30 im KühhornshofwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 41 · 09.06.2005
TO II, TOP 1
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3584 2005 Die Vorlage OF 813/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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