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Freigabe von Cannabis

Vorlagentyp: OFCDU
3 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 10 hat einen Antrag zur Prüfung und Berichterstattung über die Freigabe von Cannabis in den Stadtteilen des Ortsbezirks 10 gestellt. Ziel ist es, die Auswirkungen auf den illegalen Drogenhandel und die Vorbereitung der Stadt auf diese Maßnahme zu evaluieren. Der Antrag wurde in mehreren Sitzungen behandelt, jedoch letztlich zurückgezogen.

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat 10 möge beschließen:

Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten,

  1. mit welchen Folgen insgesamt mit der Freigabe von Cannabis seit dem 1.4.2024 jeweils in den fünf Stadtteilen des Ortsbezirks 10 zu rechnen ist?
  2. wie gut die Stadt auf die Freigabe dieser Drogen im Ortsbezirk 10 vorbereitet ist?
  3. wie der vor Ort seit Jahren spürbare illegale Drogenhandel

a) sich bisher entwickelt hat?

b) welche Auswirkungen künftig zu erwarten sind?

  1. welche Ausweichbewegungen durch die aktuell verstärkten Razzien im Bahnhofsviertel sich in den Stadtteilen auswirken werden und was dagegen unternommen wird?
  2. ob, und wenn ja, ab wann verstärkt auch Razzien in unseren Stadtteilen stattfinden werden?

Begründung

Drogen schaden insbesondere jungen Menschen. Das menschliche Hirn entwickelt sich bis zum 25 Lebensjahr und darf nicht geschädigt werden. Illegaler Drogenhandel in unseren Stadtteilen ist ein sehr großes Ärgernis und muss endlich unterbunden werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. April 2024 brachte CDU im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 10
Sitzung 29 · 23.04.2024
TO I, TOP 29
Beraten
Die Vorlage OF 811/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 30 · 04.06.2024
TO I, TOP 15
Beraten
Die Vorlage OF 811/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 31 · 02.07.2024
TO I, TOP 10
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 811/10 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung