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.Anlieger frei. Schilder im Deutschherrenviertel

Vorlagentyp: OFFAG
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Es gibt immer wieder Beschwerden von Anwohnern, dass die betreffenden Straßen im Berufsverkehr als Schleichweg zur Umgehung des Verkehrs bzw. des Rückstaus auf der Gerbermühlstraße Richtung Flösserbrücke genutzt werden. Da diese teilweise auch noch versuchen mit höherer Geschwindigkeit ihre „Abkürzung“ bis zum Walter-von-Cronberg-Platz, von wo sie wieder auf die Gerbermühlstraße gelangen, zu nutzen, führt dies zur zusätzlichen Gefährdung der Fußgänger unter denen sich auch viele Schulkinder befinden.

Inhalt

Antrag vom 06.05.2009, OF 810/5

Betreff:

"Anlieger frei" Schilder im Deutschherrenviertel

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten sämtliche Straßen in das Deutschherrenviertel mit "Anlieger frei“ Schildern zu versehen.

Ferner wird der Magistrat gebeten in den ersten Wochen nach Aufstellung der Schilder die Einhaltung verstärkt zu überprüfen.

Begründung:

Es gibt immer wieder Beschwerden von Anwohnern, dass die betreffenden Straßen im Berufsverkehr als Schleichweg zur Umgehung des Verkehrs bzw. des Rückstaus auf der Gerbermühlstraße Richtung Flösserbrücke genutzt werden. Da diese teilweise auch noch versuchen mit höherer Geschwindigkeit ihre "Abkürzung“ bis zum Walter-von-Cronberg-Platz, von wo sie wieder auf die Gerbermühlstraße gelangen, zu nutzen, führt dies zur zusätzlichen Gefährdung der Fußgänger unter denen sich auch viele Schulkinder befinden.

Hauptvorlage: Antrag vom 27.01.2009, OF 720/5 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Mai 2009Sie sind hier
    OFOF 810/5.Anlieger frei. Schilder im Deutschherrenviertel
    Ortsbeiratsantrag · FAG
  2. 15. Mai 2009OMOM 3247Anlieger frei-Schilder im DeutschherrnviertelDirektanregung
  3. 31. Juli 2009Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1163Anlieger frei - Schilder im DeutschherrnviertelStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 33 · 15.05.2009
TO I, TOP 5
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3247 2009 1. Die Vorlage OF 720/5 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 810/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGLinke
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung); 1 CDU (= Enthaltung)

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