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Beseitigung des Bahnüberganges Cassellastraße

Vorlagentyp: OFREP
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat mitzuteilen, ob die Beseitigung des schienengleichen Bahnüberganges Cassellastraße, wie in der Stellungnahme 711 vom 05.07.2005 angekündigt, in das Investitionsprogramm der Stadt aufgenommen wurde. Sollte dies nicht der Fall sein, fordert der Ortsbeirat den Magistrat auf, dies nachzuholen. Begründung: In der o.g. ST 711 erkennt der Magistrat die seit vielen Jahren vom Ortsbeirat geforderte Beseitigung dieses Bahnüberganges als berechtigt an. Es ist deshalb von größtem Interesse für den Ortsbeirat festzustellen, ob die Ankündigung des Magistrates, diese Maßnahme in das Investitionsprogramm aufzunehmen, umgesetzt wurde. Im negativen Falle ist es wichtig, dies umgehend nachzuholen, damit die Beseitigung im Jahre 2010 endlich erfolgen kann. Gerade bei der Vorstellung des Bebauungsplanes Nr. 849 wurde festgestellt, daß dieser niveaugleiche Bahnübergang ein Hindernis für die industrielle Neubelebung des Industriegebietes südlich und nördlich der Wächtersbacher Straße darstellt.

Inhalt

Antrag vom 02.01.2007, OF 81/11

Betreff: Beseitigung des Bahnüberganges Cassellastraße

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat mitzuteilen, ob die Beseitigung des schienengleichen Bahnüberganges Cassellastraße, wie in der Stellungnahme 711 vom 05.07.2005 angekündigt, in das Investitionsprogramm der Stadt aufgenommen wurde. Sollte dies nicht der Fall sein, fordert der Ortsbeirat den Magistrat auf, dies nachzuholen.

Begründung: In der o.g. ST 711 erkennt der Magistrat die seit vielen Jahren vom Ortsbeirat geforderte Beseitigung dieses Bahnüberganges als berechtigt an. Es ist deshalb von größtem Interesse für den Ortsbeirat festzustellen, ob die Ankündigung des Magistrates, diese Maßnahme in das Investitionsprogramm aufzunehmen, umgesetzt wurde. Im negativen Falle ist es wichtig, dies umgehend nachzuholen, damit die Beseitigung im Jahre 2010 endlich erfolgen kann. Gerade bei der Vorstellung des Bebauungsplanes Nr. 849 wurde festgestellt, daß dieser niveaugleiche Bahnübergang ein Hindernis für die industrielle Neubelebung des Industriegebietes südlich und nördlich der Wächtersbacher Straße darstellt.Beratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. Januar 2007 brachte REP im Ortsbeirat 11 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.02.2007 im OBR 11 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 11
Sitzung 8 · 15.01.2007
TO I, TOP 8
Beraten
Die Vorlage OF 81/11 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 9 · 12.02.2007
TO I, TOP 11
Abgelehnt
Die Vorlage OF 81/11 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasg
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE.WASG gegen REP (= Annahme); bei Enthaltung BFF

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung