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Tempo-30-Regelung in Alt-Praunheim verlängern

Vorlagentyp: OFdie_farbechten_-_LINKE.
1 SitzungAbgelehnt
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Begründung

Vorgang: OM 2884/04 OBR 7; ST 1007/04 Der Magistrat wird beauftragt, im Ortskern von Praunheim die bestehende Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h wie folgt zu verlängern: In der Römerstadt Richtung Westen ab Haus Nr. 264 In der Römerstadt Richtung Osten bis Haus Nr. 253 Alt Praunheim Richtung Norden bis zur Einmündung Augustenburgstraße Begründung: Bereits 2004 hatte der Magistrat auf die entsprechende Anregung des Ortsbeirats hin zugesagt, im Bereich der Kreuzung Alt Praunheim / In der Römerstadt Radfahrstreifen abzumarkieren. Dies wurde leider nie umgesetzt, auch nicht bei der im letzten Jahr durchgeführten Sanierung der Fahrbahndecke in diesem Bereich. Die Situation wurde sogar noch verschlechtert, weil der Beginn des Radweges in der Römerstadt Richtung Osten jetzt hinter einem Parkstreifen liegt, sodass der Radweg nicht mehr benutzbar ist (siehe Foto links). In einem Gespräch hat das Straßenverkehrsamt zugesagt, die Maßnahmen im Frühjahr durchzuführen. Die Behörde hat vorgeschlagen, die Geschwindigkeitsbeschränkung wie oben beschrieben zu verlängern, um die Sicherheit der Radfahrer zu erhöhen. In der Römerstadt endet der Radweg Richtung Westen vor dem Haus Nr. 266 (siehe Foto rechts). Um das gefahrlose Einordnen auf der Fahrbahn zu ermöglichen, ist hier eine Geschwindigkeits-beschränkung notwendig. In dem Straßenstück Alt Praunheim Richtung Norden reicht die Fahrbahnbreite nicht aus, um einen Radfahrstreifen abzumarkieren, sodass auch hier eine Geschwindkeitsbeschränkung sinnvoll ist.

Inhalt

Antrag vom 02.01.2011, OF 809/7

Betreff: Tempo-30-Regelung in Alt-Praunheim verlängern Vorgang: OM 2884/04 OBR 7; ST 1007/04 Der Magistrat wird beauftragt, im Ortskern von Praunheim die bestehende Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h wie folgt zu verlängern: In der Römerstadt Richtung Westen ab Haus Nr. 264 In der Römerstadt Richtung Osten bis Haus Nr. 253 Alt Praunheim Richtung Norden bis zur Einmündung Augustenburgstraße

Begründung: Bereits 2004 hatte der Magistrat auf die entsprechende Anregung des Ortsbeirats hin zugesagt, im Bereich der Kreuzung Alt Praunheim / In der Römerstadt Radfahrstreifen abzumarkieren. Dies wurde leider nie umgesetzt, auch nicht bei der im letzten Jahr durchgeführten Sanierung der Fahrbahndecke in diesem Bereich. Die Situation wurde sogar noch verschlechtert, weil der Beginn des Radweges in der Römerstadt Richtung Osten jetzt hinter einem Parkstreifen liegt, sodass der Radweg nicht mehr benutzbar ist (siehe Foto links). In einem Gespräch hat das Straßenverkehrsamt zugesagt, die Maßnahmen im Frühjahr durchzuführen. Die Behörde hat vorgeschlagen, die Geschwindigkeitsbeschränkung wie oben beschrieben zu verlängern, um die Sicherheit der Radfahrer zu erhöhen. In der Römerstadt endet der Radweg Richtung Westen vor dem Haus Nr. 266 (siehe Foto rechts). Um das gefahrlose Einordnen auf der Fahrbahn zu ermöglichen, ist hier eine Geschwindigkeits-beschränkung notwendig. In dem Straßenstück Alt Praunheim Richtung Norden reicht die Fahrbahnbreite nicht aus, um einen Radfahrstreifen abzumarkieren, sodass auch hier eine Geschwindkeitsbeschränkung sinnvoll ist.

Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. Januar 2011 brachte die_farbechten_-_LINKE. im Ortsbeirat 7 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.01.2011 im OBR 7 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 49 · 18.01.2011
TO I, TOP 32
Abgelehnt
Die Vorlage OF 809/7 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDPFreie WählerREP
Ablehnung:
SPDGrüneFarbechte
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, FDP, FREIE WÄHLER und REP gegen SPD, GRÜNE, FARBECHTE, Jourdan und Wöhle (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung