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Ortsbeiräte
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Haltestangen in Bussen und Bahnen

Vorlagentyp: OFLINKE
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, Mittel im Haushalt 2020/2021 bereitzustellen, um die VGF zu unterstützen, Busse und Straßenbahnen mit ausreichend Haltestangen auszustatten. Dies soll die Sicherheit der Fahrgäste bei plötzlichen Bremsmanövern erhöhen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Begründung

Die Fahrzeuge der VGF (Busse und Straßenbahnen) verfügen in der Regel jeweils nur auf einer Seite längs verlaufende Haltestangen. Bei überfüllten Fahrzeugen ist es dann oft unmöglich, sich bei plötzlichen Bremsmanövern und plötzlichem Fahrtwechsel festzuhalten. Darum wird der Ortsbeirat gebeten, den Magistrat aufzufordern, ausreichend Mittel in den Haushalt 2020/2021 einzustellen, um der VGF zu ermöglichen, Busse und Straßenbahnen ausreichend mit längs verlaufenden Haltestangen auszustatten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Januar 2020EAEA 126Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Haltestangen in Bussen und BahnenEtatanregung
  2. 23. Januar 2020Sie sind hier
    OFOF 809/3Haltestangen in Bussen und Bahnen
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  3. 15. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1106Haltestangen in Bussen BahnenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 37 · 23.01.2020
TO I, TOP 6
Angenommen
Etatanregung EA 126 2020 Die Vorlage OF 809/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen CDU und FDP (= Ablehnung)

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