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Tempo-30-Zone 9.2 hier: Dehnhardtstraße, Josephskirchstraße und Kirchhainer Straße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Antrag vom 11.08.1999, OF 801/9

Betreff:

Tempo-30-Zone 9.2 hier: Dehnhardtstraße, Josephskirchstraße und Kirchhainer Straße

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 12.07.1999, B 463 Zuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Juli 1999BB 463Verkehrsberuhigung im Gebiet Tempo-30-Zone 9.2Magistratsbericht
  2. 11. August 1999Sie sind hier
    OFOF 801/9Tempo-30-Zone 9.2 hier: Dehnhardtstraße, Josephskirchstraße und Kirchhainer Straße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 9
Sitzung 23 · 26.08.1999
TO I, TOP 34
Beraten
1. Die Vorlage B 463 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 801/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE (= nicht zurückstellen)

OBR 9
Sitzung 24 · 27.09.1999
TO I, TOP 6
Beraten
Die Vorlage OF 801/9 wird auf Wunsch der SPD- Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 25 · 04.11.1999
TO I, TOP 4
Beraten
Die Vorlage OF 801/9 wird auf Wunsch der Fraktion der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 26 · 09.12.1999
TO I, TOP 3
Beraten
Die Vorlage OF 801/9 wird auf Wunsch der SPD- Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 27 · 13.01.2000
TO I, TOP 4
Zurückgezogen
1. Die Vorlage OF 801/9 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 2. 1. Die ersten beiden Punkte der Vorlage OF 910/9 werden mit der Maßgabe beschlossen, dass in der zweite Zeile im ersten Punkt nach dem Wort "senkrecht" die Worte "nur auf der Fahrbahn" eingefügt werden. 2. Der dritte Punkt der Vorlage OF 910/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 2. zu 1.: Einstimmige Annahme zu 2.: CDU gegen SPD, GRÜNE und F.D.P. (= Annahme)

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