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Hinweistafel auf den Spielplatz zwischen Weberstraße Nr. 36-40

Vorlagentyp: OFLINKE
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Am Zaun befinden sich Schilder, die auf die Öffnungszeiten hinweisen und auf das Gebot, nicht mit Hunden auf den Spielplatz zu gehen. Ein Hinweis, dass es sich bei dem kleinen grünen Grundstück um einen Spielplatz vor allem für Kleinkinder handelt, fehlt leider völlig! Es ist keineswegs so, dass seine Bedeutung allzu vielen Menschen im Stadtteil, die nicht in seiner unmittelbaren Nähe wohnen, bekannt ist, das ist immer wieder in Gesprächen erfahrbar! Der Metallzaun und die geschlossene Türe suggerieren vielmehr, dass dies nicht unbedingt ein öffentlicher Platz ist. Da es in diesem Bereich des Nordends zwar viele Kindereinrichtungen gibt, aber wenige öffentliche Spielplätze, die besonders für Kleinkinder geeignet sind, sollte ein großes Schild außen am Zaun auf seine Bedeutung und Nutzung hinweisen.

Inhalt

Antrag vom 16.09.2009, OF 795/3

Betreff:

Hinweistafel auf den Spielplatz zwischen Weberstraße Nr. 36-40

Der Ortsbeirat möge beschließen,

der Magistrat wird aufgefordert dafür zu sorgen, dass am Eingang des besagten Spielplatzes – es handelt sich hier um einen abschließbaren Metallzaun – ein auffälliges Schild mit der Aufschrift " ÖFFENTLICHER SPIELPLATZ“ angebracht wird.

Begründung:

Am Zaun befinden sich Schilder, die auf die Öffnungszeiten hinweisen und auf das Gebot, nicht mit Hunden auf den Spielplatz zu gehen. Ein Hinweis, dass es sich bei dem kleinen grünen Grundstück um einen Spielplatz vor allem für Kleinkinder handelt, fehlt leider völlig! Es ist keineswegs so, dass seine Bedeutung allzu vielen Menschen im Stadtteil, die nicht in seiner unmittelbaren Nähe wohnen, bekannt ist, das ist immer wieder in Gesprächen erfahrbar! Der Metallzaun und die geschlossene Türe suggerieren vielmehr, dass dies nicht unbedingt ein öffentlicher Platz ist.

Da es in diesem Bereich des Nordends zwar viele Kindereinrichtungen gibt, aber wenige öffentliche Spielplätze, die besonders für Kleinkinder geeignet sind, sollte ein großes Schild außen am Zaun auf seine Bedeutung und Nutzung hinweisen.

Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. September 2009Sie sind hier
    OFOF 795/3Hinweistafel auf den Spielplatz zwischen Weberstraße Nr. 36-40
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 1. Oktober 2009OMOM 3658Hinweistafel auf den Spielplatz zwischen Weberstraße Nr. 36 und 40Direktanregung
  3. 7. Dezember 2009Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1677Hinweistafel auf den Spielplatz zwischen Weberstraße Nr. 36 und 40Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 37 · 01.10.2009
TO II, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3658 2009 Die Vorlage OF 795/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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