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Verbotswidriges Parken in der Adolf-Leweke-Straße unterbinden

Vorlagentyp: OFCDU
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 14.06.2005, OF 795/10

Betreff:

Verbotswidriges Parken in der Adolf-Leweke-Straße unterbinden

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, daß zuständige Fachamt anzuweisen, das verbotswidrige Parken auf der Adolf-Leweke-Straße (Höhe des Kindergartens; rechte Straßenseite in Richtung Sigmund-Freud-Straße):

durch geeignete Maßnahmen zu unterbinden.

Das dort gültige absolute Halteverbot wird regelmäßig nicht beachtet, was immer wieder zu gefährlichen Situationen führt, wenn KFZ einander in der Engstelle begegnen:

Insbesondere sollte das Aufbringen eines Mittelstreifens auf dem bezeichneten Teilstück der Adolf-Leweke-Straße und die Anbringung eines Verkehrsschildes, das das absolute Halteverbot anzeigt, an der Kreuzung der Adolf-Leweke-Straße mit der Sigmund-Freud-Straße erwogen werden.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Juni 2005Sie sind hier
    OFOF 795/10Verbotswidriges Parken in der Adolf-Leweke-Straße unterbinden
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. Juni 2005OMOM 3649Verbotswidriges Parken in der Adolf-Leweke-Straße unterbindenDirektanregung
  3. 9. September 2005Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 987Verbotswidriges Parken in der Adolf-Leweke-Straße unterbindenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 41 · 28.06.2005
TO I, TOP 22
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3649 2005 Die Vorlage OF 795/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 SPD

Mitdiskutieren

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