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Geruchsbelästigung in der Eichendorffstraße

Vorlagentyp: OFCDU
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Anwohner der Eichendorffstraße haben eine abendliche, undefinierbare Geruchsbelästigung beklagt, die womöglich vom Heizwerk in der Raimundstraße ihren Ausgang nehme. Es wurde beobachtet, dass im Hof des Heizwerks häufig lastwagenweise Material abgeladen wird, das dann später offensichtlich verbrannt wird. Der Ortsbeirat fragt deshalb den Magistrat, ob ihm die von den Bürgern beobachteten Geruchsbelästigungen bekannt sind und es möglich ist, dass im Heizwerk andere als die üblichen Brennstoffe verbrannt werden.

Inhalt

Antrag vom 18.11.2008, OF 790/9

Betreff:

Geruchsbelästigung in der Eichendorffstraße

Anwohner der Eichendorffstraße haben eine abendliche, undefinierbare Geruchsbelästigung beklagt, die womöglich vom Heizwerk in der Raimundstraße ihren Ausgang nehme. Es wurde beobachtet, dass im Hof des Heizwerks häufig lastwagenweise Material abgeladen wird, das dann später offensichtlich verbrannt wird.

Der Ortsbeirat fragt deshalb den Magistrat,

ob ihm die von den Bürgern beobachteten Geruchsbelästigungen bekannt sind und es möglich ist, dass im Heizwerk andere als die üblichen Brennstoffe verbrannt werden.

Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. November 2008Sie sind hier
    OFOF 790/9Geruchsbelästigung in der Eichendorffstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 4. Dezember 2008VV 835Geruchsbelästigung in der EichendorffstraßeAnfrage
  3. 9. Februar 2009Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 248Geruchsbelästigung in der EichendorffstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 26 · 04.12.2008
TO I, TOP 6
Angenommen
Auskunftsersuchen V 835 2008 1. Die Vorlage OF 789/9 wird durch die Annahme der Vorlage OF 790/9 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 790/9 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Anwohner der Eichendorffstraße haben eine abendliche, undefinierbare Geruchsbelästigung beklagt, die womöglich im Heizwerk in der Raimundstraße ihren Ausgang nimmt. Es wurde beobachtet, dass im Hof des Heizwerks häufig lastwagenweise Material abgeladen wird, das dann später offensichtlich verbrannt wird. Der Ortsbeirat fragt deshalb den Magistrat: 1. Sind dem Magistrat die von den Bürgern beobachteten Geruchsbelästigungen bekannt? 2. Werden bei den Abgasen Schadstoffmessungen vorgenommen. Wenn ja: In welchem Abständen, nach Vorankündigung und mit welchen Ergebnissen? 3. Hält der Magistrat es für möglich, dass im Heizkraftwerk Müll oder andere als die üblichen Brennstoffe verbrannt werden und wie gedenkt er mit dieser Vermutung umzugehen?"

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_790-9_2008 Geruchsbelästigung in der Eichendorffstraße

Diese Vorlage verweist auf