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Die am 15.07.2015 stattgefundene Informationsveranstaltung des Magistrats zur Milieuschutzsatzung Bockenheim aufgrund der mangelnden Information der Bewohner…

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Die am 15.07.2015 stattgefundene Informationsveranstaltung des Magistrats zur Milieuschutzsatzung Bockenheim aufgrund der mangelnden Information der Bewohner wiederholen und das angekündigte Informationsmaterial in der angekündigten Auflage von 10.000 Exe

Vorlagentyp: OFLINKE
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Begründung

Informationsveranstaltung des Magistrats zur Milieuschutzsatzung Bockenheim aufgrund der mangelnden Information der Bewohner wiederholen und das angekündigte Informationsmaterial in der angekündigten Auflage von 10.000 Exemplaren rechtzeitig vor der Wiederholung der Veranstaltung an die Bewohner des Gebiets der Milieuschutzsatzung Bockenheim zusammen mit einer Einladung zur Veranstaltung verteilen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert:

  1. Die am 15.07. 2015 stattgefundene Informationsveranstaltung des Magistrats zur Milieuschutzsatzung Bockenheim wird aufgrund der mangelnden Information der Bewohner wiederholt.
  2. Das angekündigte Informationsmaterial in einer angekündigten Auflage von 10.000 Exemplaren wird rechtzeitig vor der Wiederholung der Veranstaltung an die Bewohner des Gebiets der Milieuschutzsatzung Bockenheim zusammen mit einer Einladung zur Veranstaltung verteilt.
  3. Zur Information der Bevölkerung über die Veranstaltung werden auf der Leipziger Straße flächendeckend Plakate aufgehängt. Begründung: Zur Informationsveranstaltung des Magistrats über die Mileuschutzsatzung Bockenheim sollten 10.000 Flyer an die Bewohner des Satzungs Gebietes verteilt werden. Diese sind entweder nicht in Druck gegangen oder wenn sie nicht verteilt worden wären, dann bedeutet dies die Verschwendung öffentlicher Gelder. Aufgrund der mangelnden Information der Bevölkerung waren bei der Veranstaltung am 15.07.2015 nur ca. 30 BürgerInnen anstatt der erwarteten über 150 Bewohnerinnen anwesend. Dies lag nicht - wie behauptet - am mangelnden Interesse der Bewohner, sondern an der fehlenden Information der Bewohner. Deshalb ist es notwendig das angekündigte Informationsmaterial endlich zu verteilen und die Informationsveranstaltung zu wiederholen. Anlage 1 (ca. 9 KB)

Inhalt

Antrag vom 14.10.2015, OF 790/2

Betreff: Die am 15.07.2015 stattgefundene Informationsveranstaltung des Magistrats zur Milieuschutzsatzung Bockenheim aufgrund der mangelnden Information der Bewohner wiederholen und das angekündigte Informationsmaterial in der angekündigten Auflage von 10.000 Exemplaren rechtzeitig vor der Wiederholung der Veranstaltung an die Bewohner des Gebiets der Milieuschutzsatzung Bockenheim zusammen mit einer Einladung zur Veranstaltung verteilen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert:

  1. Die am 15.07. 2015 stattgefundene Informationsveranstaltung des Magistrats zur Milieuschutzsatzung Bockenheim wird aufgrund der mangelnden Information der Bewohner wiederholt.
  2. Das angekündigte Informationsmaterial in einer angekündigten Auflage von 10.000 Exemplaren wird rechtzeitig vor der Wiederholung der Veranstaltung an die Bewohner des Gebiets der Milieuschutzsatzung Bockenheim zusammen mit einer Einladung zur Veranstaltung verteilt.
  3. Zur Information der Bevölkerung über die Veranstaltung werden auf der Leipziger Straße flächendeckend Plakate aufgehängt. Begründung: Zur Informationsveranstaltung des Magistrats über die Mileuschutzsatzung Bockenheim sollten 10.000 Flyer an die Bewohner des Satzungs Gebietes verteilt werden. Diese sind entweder nicht in Druck gegangen oder wenn sie nicht verteilt worden wären, dann bedeutet dies die Verschwendung öffentlicher Gelder. Aufgrund der mangelnden Information der Bevölkerung waren bei der Veranstaltung am 15.07.2015 nur ca. 30 BürgerInnen anstatt der erwarteten über 150 Bewohnerinnen anwesend. Dies lag nicht - wie behauptet - am mangelnden Interesse der Bewohner, sondern an der fehlenden Information der Bewohner. Deshalb ist es notwendig das angekündigte Informationsmaterial endlich zu verteilen und die Informationsveranstaltung zu wiederholen. Anlage 1 (ca. 9 KB)Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. Oktober 2015 brachte LINKE. im Ortsbeirat 2 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.11.2015 im OBR 2 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 48 · 02.11.2015
TO I, TOP 17
Abgelehnt
Die Vorlage OF 790/2 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneLinkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, LINKE. und BFF (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung