Drogen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 10 hat einen Antrag zur Prüfung des Drogenkonsums und der Auswirkungen auf die Gesundheit der Menschen im Ortsbezirk 10 gestellt. Der Antrag wurde abgelehnt, da die Mehrheit der Parteien gegen die Initiative stimmte.
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat 10 möge beschließen:
Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten,
- wie es aktuell um den Drogenkonsum im Ortsbezirk 10 steht?
- wie es um die Gesundheit derzeit der Menschen durch Drogenkonsum hier steht?
- mit welchen Langzeit-Folgen durch Drogenkonsum insbesondere junge Menschen rechnen müssen?
- mit welchen Folgen insgesamt mit der Freigabe von Drogen ab dem 1.4.2024 jeweils in den fünf Stadtteilen des Ortsbezirks 10 zu rechnen ist?
- wie gut die Stadt im Ortsbezirk 10 auf die Freigabe der Drogen vorbereitet ist?
- wie der vor Ort spürbare Drogenhandel
a) sich bisher entwickelt hat?
b) welche Auswirkungen erwartet werden?
Begründung
Drogen schaden den Menschen. Das menschliche Hirn entwickelt sich bis zum 25 Lebensjahr und darf nicht geschädigt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 26. Februar 2024 brachte CDU im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.03.2024 im OBR 10 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und fraktionslos gegen CDU und AfD (= Annahme)