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Quartiersgarage im .Scheffelhof.

Vorlagentyp: OFSPD
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

In den Straßen rund um den Friedberger Platz herrscht starke Parkplatznot, die auf diese Weise etwas gemildert werden könnte. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 3 am 28.04.2005, TO I, TOP 18 Beschluss:

  1. Die Vorlage OF 780/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Vorlage OF 781/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme
  5. Sitzung des OBR 3 am 09.06.2005, TO I, TOP 4 Der Leiter des Liegenschaftsamtes, Herr Gangel, informiert über die Vergabepraxis der Stadt Frankfurt beim Verkauf städtischer Liegenschaften und erläutert das Zustandekommen des in der Vorlage M 54 genannten Kaufpreises für die Liegenschaft Scheffelstraße 37b. Beschluss: 1.
    • a)Die Vorlage OF 780/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
    • b)Die Ortsvorsteherin wird beauftragt, zur nächsten Sitzung des Ortsbeirates einen Vertreter des Stadtplanungsamtes einzuladen, der zur vorgesehenen Bebauung des Scheffelhofs nebst möglicher Quartiersgarage sowie zudem zum Stand der Planungen für das Parkhaus in der Mercatorstraße informieren kann.
  6. Die Vorlage OF 781/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3.
    • a)Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
    • b)Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 54 ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: zu
  7. Einstimmige Annahme zu
  8. Einstimmige Annahme zu
  9. Einstimmige Annahme
  10. Sitzung des OBR 3 am 07.07.2005, TO I, TOP 4 Herr Rook beantwortet als Vertreter der Bauherrenschaft die an ihn gerichteten Fragen zum Bauvorhaben und führt in diesem Zusammenhang aus, dass die Bereitstellung zusätzlichen Parkraums durch den Bau einer Anwohnerquartiersgarage nicht mehr Gegenstand der Planungen sei und somit nicht weiterverfolgt werde. Beschluss:
  11. Die Vorlage OF 780/3 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
  12. Die Vorlage OF 781/3 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 3.
    • a)Der Vorlage M 54 wird zugestimmt.
    • b)Die Ortsvorsteherin wird beauftragt, dem Planungsdezernat schriftlich mitzuteilen, dass der Ortsbeirat die Nichtteilnahme eines Vertreters des Stadtplanungsamtes, trotz erfolgter Einladung der Ortsvorsteherin, missbilligt. Das Stadtplanungsamt soll dabei gebeten werden, zur Höhe der Neubebauung und einer möglichen Verschattung der Erdgeschosswohnungen in den angrenzenden Häusern der Koselstraße baldmöglichst und ausführlich Stellung zu nehmen. Abstimmung: zu 3. zu
    • a)und
    • b): Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 15.04.2005, OF 780/3

Betreff:

Quartiersgarage im "Scheffelhof"

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, selbst zu initiieren bzw. die Bewohner darin zu unterstützen, dass unter dem Areal des "Scheffelhofs“, der neben der St. Bernhard-Kirche neu gebaut werden soll, eine zweigeschossige Tiefgarage gebaut wird, die mit ihren (auf den "Scheffelhof“ bezogen) überzähligen Parkplätzen auch für Anwohner aus dem Quartier geöffnet wird.

Begründung:

In den Straßen rund um den Friedberger Platz herrscht starke Parkplatznot, die auf diese Weise etwas gemildert werden könnte.

Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. April 2005 brachte SPD im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 3
Sitzung 40 · 28.04.2005
TO I, TOP 18
Beraten
1. Die Vorlage OF 780/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 781/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 41 · 09.06.2005
TO I, TOP 4
Beraten
Punkt 1: a) Die Vorlage OF 780/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Ortsvorsteherin wird beauftragt, zur nächsten Sitzung des Ortsbeirates einen Vertreter des Stadtplanungsamtes einzuladen, der zur vorgesehenen Bebauung des Scheffelhofs nebst möglicher Quartiersgarage sowie zudem zum Stand der Planungen für das Parkhaus in der Mercatorstraße informieren kann.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Vorlage OF 780/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Ortsvorsteherin wird beauftragt, zur nächsten Sitzung des Ortsbeirates einen Vertreter des Stadtplanungsamtes einzuladen, der zur vorgesehenen Bebauung des Scheffelhofs nebst möglicher Quartiersgarage sowie zudem zum Stand der Planungen für das Parkhaus in der Mercatorstraße informieren kann. 2. Die Vorlage OF 781/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 54 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 42 · 07.07.2005
TO I, TOP 4
Zurückgezogen
Punkt 1: Die Vorlage OF 780/3 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage OF 780/3 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 781/3 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 3. a) Der Vorlage M 54 wird zugestimmt. b) Die Ortsvorsteherin wird beauftragt, dem Planungsdezernat schriftlich mitzuteilen, dass der Ortsbeirat die Nichtteilnahme eines Vertreters des Stadtplanungsamtes, trotz erfolgter Einladung der Ortsvorsteherin, missbilligt. Das Stadtplanungsamt soll dabei gebeten werden, zur Höhe der Neubebauung und einer möglichen Verschattung der Erdgeschosswohnungen in den angrenzenden Häusern der Koselstraße baldmöglichst und ausführlich Stellung zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 3. zu a) und b): Einstimmige Annahme

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